Spekulationen um Stadtspitze

Die Verwaltungsspitze steht vor einem enormen Umbruch. 2013 läuft die Amtszeit von drei der insgesamt vier Dezernenten aus. Und 2015 endet die zweite und wohl letzte Amtszeit von Oberbürgermeister Horst Schiereck. In Stein gemeißelt ist dieser Zeitplan wohl nicht: Geänderte Rahmenbedingungen öffnen Überlegungen und Spekulationen Tür und Tor.

So könnten die 2013 aus Altersgründen nach sechs statt acht Jahren ausscheidenden Dezernenten Peter Bornfelder und Meinolf Nowak wegen der Anhebung der allgemeinen Altersgrenze von 65 auf 67 jeweils zwei Jahre dranhängen. Voraussetzungen: Sie stellen einen entsprechenden Antrag, der dann vom Rat abgesegnet werden muss.

Nach WAZ-Informationen hat Sozialdezernent Nowak signalisiert, dass er für zwei weitere Jahre zur Verfügung stehen würde. Öffentlich äußern möchte er sich dazu nicht. Die SPD, die in der rot-grünen Ratskooperation das Vorschlagsrecht für die Besetzung dieses Dezernats hat, wolle sich Mitte März mit Nowak über dieses Thema unterhalten, erklärt SPD-Ratsfraktions-Chef Frank Dudda.

Ob die SPD einem solchen Ansinnen zustimmen würde, konnte Dudda (noch) nicht sagen. Taktische Gründe spielten bei den Überlegungen jedoch keine Rolle, sagt er. Hintergrund: Ein schlechtes Abschneiden bei der Kommunalwahl 2014 könnte zu neuen Mehrheiten führen, nach denen die SPD nicht mehr wie bisher das Vorschlagsrecht für die Personalie hätte. „Wir sind selbstbewusst genug, an ein erneut gutes Wahlergebnis in 2014 zu glauben“, so Dudda.

Die Grünen könnten sich eine zweijährige Verlängerung für Nowak vorstellen, sagt Fraktionsvorsitzende Dorothea Schulte. Dies gelte wegen des Starts des Finanzstärkungspaktes des Landes aber insbesondere auch für Kämmerer Bornfelder, so Schulte. Diese Option dürfte aber bereits vom Tisch sein. „Ich werde keinen Antrag auf Verlängerung stellen“, sagte der auch über Hernes Grenzen hinaus geschätzte Finanzexperte zur WAZ. Daran hat sich auch nach einem bereits stattgefundenen Gespräch zwischen Bornfelder und der SPD-Fraktion nichts geändert.

Dritte im Bunde ist die (Grüne) Bildungsdezernentin Gudrun Thierhoff, deren erste Amtszeit 2013 ausläuft. Das Vorschlagsrecht haben die Grünen. Offiziell sei noch nichts, so Dorothea Schulte. Doch man könne von einem neuerlichen Votum für Thierhoff ausgehen. Die Dezernentin gilt allerdings auch bei Rot-Grün nicht als unumstritten.

Der CDU stellt vor allem eines heraus: die Forderung, dass sie analog zur Stärke im Rat 2013 das Vorschlagsrecht für eine Dezernentenstelle erhält. Eine realistische Chance gibt es wohl nicht: Frank Dudda erneuert gegenüber der WAZ seinen Standpunkt, dass für die SPD nicht die Größe der Fraktion, sondern die Mehrheitsverhältnisse im Rat ausschlaggebend seien.

Bliebe noch die OB-Wahl. CDU-Fraktions-Chef Markus Schlüter glaubt, dass sich OB Horst Schiereck (63) bereits zur Kommunalwahl 2014, ein Jahr vor Ablauf seiner Amtszeit, zurückziehen wird. Dadurch könnte die SPD einen Wahlkampf aus einem Guss führen. Bekanntlich hat Rot-Grün im Land ab 2019 OB- und Kommunalwahl auch formal wieder zusammengelegt.

Am Zug wäre nun Horst Schiereck, doch von dem gibt es bisher nicht mal eine belastbare Aussage darüber, ob er noch einmal zur OB-Wahl antreten wird oder nicht. Auch der als Kronprinz hoch gehandelte Frank Dudda hält sich bedeckt. Er habe sich noch nicht damit befasst, ob eine OB-Kandidatur für ihn in Frage komme, beteuert er auf WAZ-Anfrage.

Zweimal trat Markus Schlüter für die CDU als Direktkandidat bei der Wahl des Herner Oberbürgermeisters an - und unterlag jeweils gegen SPD-Mann Horst Schiereck. Einen dritten Versuch werde es 2015 nicht geben, kündigte der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion gegenüber der WAZ an. Das habe er auch parteiintern bereits signalisiert.

Redaktion