Sparpaket greift noch nicht wie gewünscht

Herne.Ein halbes Jahr nach Festzurren des Sparpakets zeigt sich: Das Geld fließt (noch) nicht so üppig wie gewünscht. Für 2010 gibt es ein Millionenloch.

64 Maßnahmen umfasst das Sparpaket, das der Rat im Frühjahr beschlossen hat. Summa summarum 130 Millionen Euro will die Stadt durch Einschnitte etwa in Bildung, Sport und Kultur sowie Erhöhungen von Steuern bis 2015 einsparen. Ob es in fünf Jahren eine Punktlandung gibt, steht noch in den Sternen. Schon jetzt aber, ein halbes Jahr nach dem Ratsbeschluss, wird klar: Es ist nicht einfach, die erhofften Mittel einzutreiben.

Das zeigt die Post, die Kämmerer Peter Bornfelder in Kürze nach Arnsberg schickt. Der Regierungspräsident verlangt bis Mitte Oktober Auskunft darüber, ob das Sparpaket so wirkt, wie gewünscht. Die Antwort aus dem Rathaus wird lauten: nein – zumindest noch nicht. 18 Millionen Euro sollte die „Tränenliste“ noch in diesem Jahr ins leere Stadtsäckel spülen, doch es wird nicht der gesamte Betrag hereinkommen, sagt Bornfelder der WAZ. Er rechnet mit einem Betrag „deutlich über zehn Millionenn Euro.“

Und das, obwohl die meisten Maßnahmen wie gewünscht hätten umgesetzt werden können.

So etwa die Gebühren-Erhöhungen bei VHS, Musikschule oder Museen. Es seien vielmehr einige wenige Maßnahmen, die ins Kontor schlagen. Allen voran die Beteiligungsgesellschaften – darunter Sparkasse oder die Unternehmen im „Konzern Stadt“ HCR, Stadtwerke und Bädergesellschaft. Sie würden in 2010 wohl einige Millionen Euro weniger überweisen als eingeplant, so der Kämmerer ohne ins Detail zu gehen. Last not least: die Steuer-Erhöhung für Kampfhunde. Hier müsse neu justiert werden. Näheres will Bornfelder zunächst der Politik sagen.

Dass gut neun Millionen Euro schon im ersten Jahr fehlen, macht ihm keine Bauchschmerzen: „Das kann man begründen“, sagt er auch mit Blick auf sein Schreiben an die Bezirksregierung. Ziel müsse es jetzt sein, „in den Folgejahren mehr zu erreichen“. Im Klartext: Die Stadt will nicht nur versuchen, das Sparpaket in Zukunft wie beschlossen umzusetzen, sondern möglicherweise noch stärker sparen.

Es gebe noch Luft, so der Kämmerer vielsagend, die Sparkommission habe ja weitere Vorschläge gemacht.

Michael Muscheid