Rat in Herne wählt Frank Burbulla zum Dezernenten

Erster Gratulant nach der Wahl von Frank Burbulla (li.) im Rat war gestern Nachmittag OB Horst Schiereck.
Erster Gratulant nach der Wahl von Frank Burbulla (li.) im Rat war gestern Nachmittag OB Horst Schiereck.
Foto: Ralph Bodemer
Was wir bereits wissen
Frank Burbulla , Erster Beigeordneter aus Hattingen, wird in Herne Dezernent für Feuerwehr, Recht und Bürgerdienste. Die Opposition schimpft.

Herne..  Frank Burbulla wird Dezernent in Herne. Der Rat wählte den Kämmerer und Ersten Beigeordneten aus Hattingen am Dienstagnachmittag in geheimer Abstimmung mit breiter Mehrheit. Das 46-jährige CDU-Mitglied tritt die neu geschaffene Chefstelle für Recht, Bauordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr am 1. August an. Ein wichtiger Schwerpunkt seiner Arbeit werde die Modernisierung der Feuerwehr in Herne, sagte Burbulla nach seiner Wahl zur WAZ.

Der Wahl vorausgegangen waren in den vergangenen Wochen laute Proteste der Opposition. Bislang gibt es vier Dezernenten in Herne, sie bilden unter dem OB die „Ministerriege“ der Stadt. Im Koalitionsvertrag hat sich die GroKo 2014 darauf geeinigt, dass auch die CDU einen Dezernenten erhält – und dass dafür ein neuer Posten geschaffen wird. Das Ganze, beteuert Rot-Schwarz, sei kostenneutral, werde doch das Umweltamt umstrukturiert (die WAZ berichtete).

Das zusätzliche Dezernat und das Aus für das Umweltamt rief Grüne, Linke, Piraten/AL und FDP in der Ratssitzung erneut auf den Plan. Künftig habe Herne „einen gut bezahlten Dezernenten mehr“ und zudem „mehr Dezernate als alle anderen umliegenden Städte“, kritisierte etwa der OB-Kandidat der Opposition, der Grüne Thomas Reinke. Andreas Ixert (Linke) rief Rot-Schwarz schließlich dazu auf: „Beweisen Sie Größe und verzichten Sie auf das Dezernat.“

CDU: Kein Dezernat light

Das taten SPD und CDU nicht. Weil: „Wir schaffen kein Dezernat light“, sagte CDU-Fraktionschef Markus Schlüter, dessen Partei in der Ratskooperation das Vorschlagsrecht für den neuen Dezernenten hatte. Sondern, so fügte er an: Aus der Taufe gehoben werde „ein vollwertiges Dezernat“. Nicht zuletzt, so Schlüter, werde das Umweltamt keinesfalls abgewertet, sondern innerhalb des neuen Fachbereichs Umwelt und Stadtplanung sogar aufgewertet.

Der Jurist Burbulla verfolgte seine Wahl auf der Zuschauertribüne des Ratssaals an der Seite seiner Frau Jasmin. Er erhielt in einer von den Grünen beantragten geheimen Wahl 41 Stimmen; so viele SPD- und CDU-Stadtverordnete waren anwesend. Gegen den Hattinger stimmten 15 Stadtverordnete; Enthaltung gab es keine, ebenso keine ungültigen Stimmen.

Nach einem Küsschen seiner Frau ging der künftige Beigeordnete herunter in den Ratssaal, wo er erst die Wahl und dann die obligatorischen Blumensträuße annahm.