Quo vadis Die Linke?

Herne.Nach dem Spruch der Landesschiedskommission ist der Vorstand der Linkspartei entsetzt, im Kreisverband macht sich Ratlosigkeit breit. Und schon vor dem „Friedensgipfel“ wird wieder gestritten.

Was wird aus dem Kreisverband Die Linke? Nach der Spaltung der Fraktion und dem (vorerst) gescheiterten Versuch des Vorstandes, die drei abtrünnigen Ratsmitglieder aus der Partei zu schmeißen, herrscht in weiten Teilen des Kreisverbandes Ratlosigkeit. Ein Ende des innerparteilichen Streits, das zeigt sich nach dem Spruch der Landesschiedskommission, ist nicht abzusehen. Im Gegenteil.

Das Urteil im Kern: Gabriele Bitzer, Rainer Kielholz und Günter Nierstenhöfer – sie hatten die fünfköpfige Fraktion von Die Linke verlassen und die Linksfraktion gegründet – dürfen (vorerst) Mitglied von Die Linke bleiben. Außerdem sollen die beiden Seiten aufeinander zugehen und wieder eine gemeinsame Fraktion bilden.

Kommentieren mag Die Linke das Urteil (noch) nicht. Man wolle erst die schriftliche Erklärung abwarten, sagt Vorstandsmitglied und Pressesprecher Daniel Kleibömer. Nur so viel: „Wir nehmen das Urteil ernst.“ In einem nun verschickten Schreiben an alle Mitglieder -- unterzeichnet von Veronika Buszewski und Jürgen Klute -- heißt es zudem, dass sich der Vorstand nach dem Urteil in der Verantwortung sehe, „Wege zu suchen, über die Frage einer erneuten gemeinsamen Fraktionsbildung in die Debatte zu kommen.“

Jenseits der offiziellen wie gestelzten Sprachregelung herrscht im Vorstand aber blankes Entsetzen über den Schiedsspruch. Nach WAZ-Informationen hatte die Partei-Spitze fest mit einem Ausschluss der Abtrünnigen aus Die Linke gerechnet und empfindet das Urteil als schallende Ohrfeige. Dass nun, da das Tischtuch zerrissen ist, Friedensgespräche mit Bitzer, Kielholz und Nierstenhöfer geführt werden sollen, sei eine Katastrophe für den Kreisverband, heißt es im Vorstand.

Und nun gibt es schon im Vorfeld des geforderten Gipfels neuen Strei. Sowohl das Trio der Linksfraktion als auch das Duo der Ratsgruppe Die Linke schlugen der Gegenseite mehrere Termine vor – die von der anderen Seite postwendend mit Verweis auf Terminschwierigkeiten abgelehnt wurden. Vor allem aber gibt es Uneinigkeit darüber, wie viele Personen überhaupt am Tisch sitzen dürfen. Die Linksfraktion sieht ihre drei Stadtverordneten und die beiden von Die Linke beim Gipfel, Die Linke pocht auf paritätische Dreierteams und will neben den beiden Ratsfrauen ten ein Vorstandsmitglied entsenden.

Sieht so der Weg zu einer Einigung aus? Hinter vorgehaltener Hand glaubt so recht niemand an einen Neustart – jedenfalls nicht mit den bisherigen Köpfen. Offiziell sagt das freilich keiner. Man wolle die Gespräche abwarten, sagt Die Linke-Sprecher Kleibömer, Ähnliches äußert Linksfraktionsmitglied Kielholz. Letzterer allerdings stellt klar, dass sich der Vorstand von Die Linke bewegen müsse, damit es wieder zu einer fünfköpfigen Fraktion komme. So müsse sich der Vorstand künftig „auf dem Boden der Kommunalverfassung bewegen“. Soll heißen: Der Vorstand soll Entscheidungsbefugnisse der Fraktion anerkennen und nicht wieder versuchen, Einfluss zu nehmen. Das, so Kielholz, sei auch Auflage der Schiedskommission.

Und was passiert, wenn Gespräche im Sande verlaufen? Auch hier heißt es unisono: Spekulieren wolle man nicht. Dass es aber Kreisverbände von Die Linke gibt, die von der Landesschiedskommission aufgelöst wurden, das wissen beide Seiten.

Michael Muscheid