Nutzung des Internets während der Arbeitszeit

Wer auf der Arbeit in sozialen Netzwerken unterwegs ist oder das Internet privat nutzt, riskiert unter Umständen eine Kündigung.
Wer auf der Arbeit in sozialen Netzwerken unterwegs ist oder das Internet privat nutzt, riskiert unter Umständen eine Kündigung.
Foto: dpa-tmn
Was wir bereits wissen
Darf ein Arbeitnehmer während der Arbeitszeit im Internet surfen? Die Arbeitgeberverbände Ruhr/Westfalen klären über die Rechtslage auf. Auch Herner Unternehmen dürfen gegebenenfalls kündigen.

Herne.. Auf die Frage der Privatnutzung der Internets am Arbeitsplatz weisen die Arbeitgeberverbände Ruhr/Westfalen hin. Schnell die Mails checken oder auf Newsportalen die neusten Nachrichten erfahren. Ist das erlaubt?

„Eine allgemeingültige Antwort gibt es auf diese Frage nicht“, sagt Martin Beckschulze, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht bei den Arbeitgeberverbänden Ruhr/Westfalen. Eine aktuelle Umfrage der Verbände zeigt: Unternehmen regeln die Privatnutzung von Internet und Email ganz unterschiedlich.

Rechtlich eine Grauzone

Lediglich 52 Prozent der befragten Unternehmen halten eine grundsätzliche Regelung überhaupt für erforderlich. „Nur weil es keine Regelungen im Unternehmen gibt, heißt das aber noch nicht, dass die Privatnutzung von Internet und Email auch erlaubt ist“, sagt Martin Beckschulze. „Grundsätzlich gilt: Betriebliche Geräte sind nur für betriebliche Zwecke zu nutzen. Und das schließt die Privatnutzung aus“, führt er fort.

Wenn Angestellte aber das Internet für private Zwecke nutzen und der Arbeitgeber in Einzelfällen davon Kenntnis hat, bedeutet dies nicht, dass den Arbeitnehmern beliebige Nutzungsrechte eingeräumt werden. „Rechtlich liegt dort eine Grauzone vor. Arbeitnehmer sollten nicht von einer Duldung ausgehen. Bei übermäßiger Privatnutzung des Internets während der Arbeitszeit kann dies sehr wohl zu einer Kündigung führen“, erklärt Beckschulze.

Unternehmen legen Regeln fest

Die Umfrage der Arbeitgeberverbände ergab: In 76 Prozent der befragten Unternehmen ist die Privatnutzung von Internet und Email erlaubt. Ein Drittel dieser Unternehmen verzichtet sogar gänzlich auf Regelungen, die übrigen zwei Drittel haben die Privatnutzung in Betriebsvereinbarungen geregelt. In solchen Regelungen festgehalten ist zum Beispiel die Möglichkeit der privaten Nutzung während der Pausenzeiten.

„Wir empfehlen, Regelungen in Betriebsvereinbarungen zu treffen und zusätzlich Einwilligungserklärungen der einzelnen Mitarbeiter einzuholen, um Rechtssicherheit zu schaffen“, sagt auch Simon Parl, Datenschutz-Experte der Arbeitgeberverbände. „Dabei spielen Datensicherheit und Datenschutz eine Rolle. Denn wer sich im Internet Viren oder andere Schadsoftware einfängt, gefährdet das Wohl des ganzen Unternehmens und könnte im Fall der Fälle dafür haften.“