Löchrig wie ein Schweizer Käse
01.07.2010 | 18:54 Uhr 2010-07-01T18:54:00+0200
Herne.Trotz des von SPD, CDU, Grünen und FDP beschlossenen strikten Sparkurses fehlen Millionen Euro, um die Lücke zwischen städtischen Ausgaben und Einnahmen zu schließen: nach bisheriger Rechnung 17,9 Mio. Euro in diesem, 26,8 Mio. im nächsten, 29,9 Mio. Euro 2012 und 34,2 Mio. Euro im Jahr 2013.
Der Regierungspräsident hatte getan, was er laut Gesetz tun musste: Etat und Sparpaket 2010 wurden abgelehnt. Was folgt, ist das Primat der vorläufigen Haushaltsführung. Das bedeutet im Kern: Es muss strenge Ausgabendisziplin herrschen. Die Stadt darf ihr Geld prinzipiell nur für pflichtige Aufgaben ausgeben und in unvermeidlichem Umfang. Der Oberbürgermeister muss alle städtischen Entscheidungen und politischen Beschlüsse daraufhin abklopfen, ob sie unzulässige finanzielle Pflichten beinhalten. Ist das der Fall, muss er einschreiten, im Notfall die Angelegenheit sogar an die Kommunalaufsicht weiterreichen.
Bericht am 15. Oktober
In der Realität steht das städtische Leben damit nicht still. Schon 2009 hatte Herne keinen genehmigten Haushalt, handlungsfähig waren Stadt und Rat in bestimmten Grenzen trotzdem.
Regierungspräsident Helmut Diegel hat in seiner Mitteilung über die Nichtgenehmigung des Haushalts eine Frist eingebaut: Am 15. Oktober muss Stadtkämmerer Peter Bornfelder der Bezirksregierung einen Finanzzwischenbericht vorlegen: Dieser muss erklären, wie sehr die 65 beschlossenen Maßnahmen des Sparpakets gegriffen haben. Die Stadt werde sich daran halten, so Bornfelder.
Insgesamt nannte der Kämmerer die Verfügung aus Arnsberg „adäquat“. Daran sei keine Kritik zu üben. Der RP habe sich mit Hernes Finanzlagelage umfassend befasst und die strukturelle Unterfinanzierung festgestellt. Ob das Land NRW dies bei einer möglichen Hilfe für notleidende Städte berücksichtige, bleibe aber abzuwarten.
08:05
@20: buahhhhh.... in welcher Traumwelt leben Sie? SPD-Mitglied?
Wie wir erfahren durften und jedes Jahr erneut vorgelegt bekommen, hat sich der Schuldenhaufen über die letzten Jahrzehnte aufgehäuft.
Wenn man da nicht konsequent gegensteuert, sondern für Mahnmal, Willy-Pohl-Plätze und andere tolle tote Sachen, von denen der Bürger erst einmal nichts hat, das Geld aus dem Fenster wirft und dann auch noch vorher errechnete Kosten um ein vielfaches übertrifft, dann kann man sehr wohl die Politik im Herner Rathaus und vor allem die seit Jahrzehnten dominierende SPD für die desolate Situation verantwortlich machen.
06:45
Als ob das hier alles mit der Ausgabegeschichte div Parteien zu tun hat. Woher kommen denn in Herne die Einnahmen? Wie hoch sind denn insbesondere die Sozialausgaben? Wie bitte soll man denn all die Forderungen in Bezug auf Sozialausgaben erfüllen, wenn auf der anderen Seite nichts reinkommt. Mal ein anderes Beispiel: ich war gestern in einem münsterl. Städtchen am Ruhrgebiets-Rand. Das war vor 10 Jahren noch als Kuhdorf zu bezeichnen mit massig Ackerfläche. Mittlerweile sind da ganz viele Baugebiete. Menschen aus dem Ruhrgebiet ziehen dort hin und die sind dann beruflich weitgehend Pendler.Iin diesen Gemeinden gibt es keine oder kaum Transferleistungsempfänger, ergo geht es diesen Orten vergleichsweise gut....die Hauptverwaltungsaufgabe dürfte im Verschicken von Grundsteuerbescheiden bestehen. Und weiter? Infrastruktur wird natürlich im Ruhrgebiet in Anspruch genommen: Theater, Krankenhäuser, Tierparks, größere Stadtbüchereien, etc. Diese Gemeinden haben für solche Einrichtungen keine Kosten, weil es sie dort schlichtweg nicht gibt.
Also ich denke nicht, dass die Politik im Herner Rathaus für die desolate Finanzlage verantwortlich ist.
02:38
@ 18
Super, so einen geistigen Durchfall müßte man täglich lesen können, natürlich zur geistigen Erbauung !!!
23:05
Von welcher Dreiergruppe ist hier die Rede , oder was ist mit schwarzen Ballons ?
Wenn es das ist was ich glaube , dann haben die schwarzen Ballons die Zielsetzung, daran zu erinnern, dass die 3 die Gelder der Stadt verplempern. In hohem Maß !!
21:53
Es muss strenge Ausgabendisziplin herrschen - warum eigentlich?
Herne hat ein Einnahmeproblem. Besonders durch Gesetze von Land und Bund.
Es gilt das Verursacherprinzip, wer den Schaden anrichtet, der muss ihn auch beheben.
Bankenrettungspakete sind z.B. eine Ursache, also sollten die Banken, bzw. ihre Missmanager bluten, statt Städte und ihre unschuldigen Bewohner.
17:25
@ 15
Stimmt, wie einige Personen aus dem KV.
13:01
Schwarze Löcher sind wie ein intellektuelles Vakuum.
Es gibt nur trillernde Pfeifen auf zwei Beinen, welche demonstrieren und sich noch lächerlicher machen.
06:46
Wie arm...
16:58
@ 16
Ist doch besser, als mittags mit einer Bierflasche angetrunken über die Hauptstraße zu gehen, oder angetrunken tel. das Publikum zu bedienen, oder ?
12:36
Zwei dicke ältere Herren in schwarzen Kutten stehen dösig mit schwarzen Ballonen auf dem Marktplatz: PEINLICH.