Linkspartei: Fraktion spaltet sich nach wochenlangem Zoff

Herne. Nach Streitereien und gegenseitigen Schuldzuweisungen spaltet sich die Fraktion „Die Linke”. Beide Seiten wollen unter altem Namen weitermachen.

Zuletzt wurde in der Linkspartei scharf geschossen, jetzt zerfällt die Fraktion in zwei Teile: Drei von fünf Stadtverordneten werfen das Handtuch und wollen am Montag eine eigene Fraktion gründen. Entsprechende WAZ-Informationen bestätigten gestern Parteikreise. Übrig bleiben zwei Ratsfrauen – und die bilden künftig nur noch eine Gruppe.

Die zwei, die aus der noch bestehenden Fraktion übrig bleiben, sind Bärbel Beuermann, seit kurzem Chefin von „Die Linke” in NRW, und Veronika Buszewski. Sie beide wurden von der WAZ über den bevorstehenden Abschied des Trios Günter Nierstenhöfer, Gabi Bitzer und Rainer Kielholz informiert. „Natürlich ist es bedauerlich, wenn Weggefährten wegen politischer Differenzen scheiden”, kommentierten sie anschließend. Und doch sei es „der richtige Schritt, wenn die drei der Überzeugung sind, in der Linken keine politische Heimat mehr zu haben.”

Keine Vorwürfe, nicht mal eine Spitze also gegen das Trio, das sich nun allein auf die Reise macht. Das ist insofern beachtenswert, weil öffentliche Äußerungen von Parteimitgliedern zuletzt gespickt waren mit Angriffen und Vorhaltungen. Nur noch mal zur Erinnerung: Kräftig im Karton rappelte es erstmals Mitte Dezember. Bei der Abstimmung über die Schließung der Hauptschulen Jürgens Hof und Königin Luisen hatten sich Fraktionschef Nierstenhöfer und sein Nebenmann Kielholz der Stimme enthalten – obwohl sich Die Linke stets lautstark für den Erhalt der Einrichtungen stark gemacht hatte. Die Parteispitze, aber auch die Ratsfrauen Beuermann und Buszewski schäumten. Das Fass zum Überlaufen brachten nun offenbar die Äußerungen der Ratsduos Kielholz und Bitzer: Ob der Bestellung von Martina Heller als Fraktions-Geschäftsführerin war ihnen aus Teilen der erweiterten Fraktion „merkwürdiges Demokratie-Verständnis” vorgeworfen worden (die WAZ berichtete). Das ließen sich die beiden nicht bieten: Unter ihren Kritikern, so lautete die Antwort, gebe es ein „Kaderdenken” und „alte Seilschaften”.

Nun also wird der Riss zum offenen Bruch. Bitzer, Kielholz und Nierstenhöfer wollten sich zu ihrem Schritt bislang gegenüber der WAZ nicht äußern. So viel aber ist klar: Mit Datum 31. Januar, das haben sie gegenüber der Stadt schriftlich erklärt, sagen sie der Fraktion „Die Linke Herne/Wanne-Eickel” servus – um einen Tag später die Ratsfraktion „Die Linke Herne/Wanne-Eickel” zu gründen.

Wie das gehen und funktionieren soll, ist (noch) ihr Geheimnis. Sollte dieses Szenario Realität werden, gibt's „Die Linke” fortan zweimal: einmal als neue Ratsfraktion mit den drei abtrünnigen Mitgliedern und einmal als zur Gruppe degradiertes Duo.

Michael Muscheid