Linkspartei: Droht Fraktion nun sogar die Spaltung?

Herne. Der Zoff bei der Linkspartei geht in eine neue Runde. Nun melden sich die Stadtverordneten Gabi Bitzer und Rainer Kielholz zu Wort - und schießen zurück.

Wer mit Mitgliedern der erweiterten Ratsfraktion von „Die Linke” spricht, kommt an dieser Feststellung kaum noch vorbei: Die Fraktion könnte kurz vor der Spaltung stehen. Gestützt wird dies auf den Zoff der vergangenen Tage – über das Abstimmungsverhältnis zur mittelfristigen Schließung zweier Hauptschulen oder die Bestellung der neuen Fraktionsgeschäftsführerin (die WAZ berichtete). Es gab viele böse Worte, Erklärungen und Briefe.

Jetzt kommt es noch ärger: „Es gibt in der Fraktion ein Wir und ein Ihr”, sagen Gabi Bitzer und Rainer Kielholz im Gespräch mit der WAZ. Die beiden sitzen seit wenigen Wochen für Die Linke im Rat und werfen Teilen der erweiterten Fraktion „Kaderdenken” und „alte Seilschaften” vor. Rainer Kielholz: „Die Partei wird in Geiselhaft genommen als Pensionssicherungsverein. Es geht nur um Fleischtöpfe.”

Bitzer und Kielholz waren aus Teilen der erweiterten Fraktion – sie zählt 23 Männer und Frauen – zuletzt ein „merkwürdiges Demokratieverständnis” vorgeworfen worden. Hintergrund war die Bestellung von Martina Heller als Geschäftsführerin der Fraktion. Eine siebenköpfige Personal-Auswahlkommission hatte ebenso mehrheitlich für Andreas Ixert votiert wie die Mehrheit der erweiterten Fraktion. Aber: Am Ende stellten sich drei von fünf Mitglieder der Ratsfraktion dagegen, was die Satzung zulässt. Anschließend wurde gegen Günter Nierstenhöfer, Gabi Bitzer und Rainer Kielholz scharf geschossen. Bitzer und Kielholz wollen das nun nicht mehr auf sich sitzenlassen. Sie schießen zurück.

Den beiden neuen Ratsmitgliedern zufolge hat die Ablehnung von Andreas Ixert ein Vorspiel. Zu ihm hätten sie kein Vertrauen mehr. Ixert habe sich schon vor der Kommunalwahl vertraglich den Posten des Geschäftsführers sichern wollen, dafür gebe es protokollierte Beweise. „Das ist aber nicht rechtens”, sagen Bitzer und Kielholz, „eine unverschämte Dreistigkeit”. Darüber hinaus habe Ixert Kielholz zweimal grundlos aus einer Fraktionssitzung geworfen. „Das ist keine Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit”, sagt Kielholz.

Für Bitzer und Kielholz steht fest: Trotz eines nervösen Vorstellungsgesprächs erfülle Martina Heller das Anforderungs- und Tätigkeitsprofil für die Fraktionsgeschäftsführung besser. Das sei durch Informationen aus zwei anderen Kreisverbänden gestützt worden. Die Gründe für die Ablehnung hätten alle Mitglieder der Linken schriftlich bekommen, „nur ließ man dazu keine inhaltliche Diskussion zu”, sagen Bitzer und Kielholz. Immer wieder werde von großen Teilen der erweiterten Fraktion Basisdemokratie eingefordert, diesmal aber war es „eine Mehrheitsdemokratur”. Die beiden neuen Ratsmitglieder: „Unsere Leidensgrenze ist erreicht.” Sie forderten Andreas Ixert auf, seine Bewerbung um den Geschäftsführerposten zurückzuziehen, um den Kreisverband zu befrieden.

Kai Wiedermann