Linke sehen rot

Herne. Nach der Spaltung der Fraktion Die Linke wollen beide Seiten ihre Position festigen. Das wirft auch die Frage nach der Zukunft von Ratsfrau Bärbel Beuermann auf, die Spitzenkandidatin von Die Linke in Nordhrein-Westfalen.

Nach der Spaltung der fünfköpfigen Fraktion Die Linke und der anschließenden Neuformierung der zwei Lager Die Linke (zwei Stadtverordnete) und Linksfraktion (drei Stadtverordnete) gehen die Scharmützel hinter den Kulissen in eine neue Runde. Dabei versuchen beide Seiten, ihre Position gegenüber dem neuen Konkurrenten auszubauen.

Im Kern dreht es sich um die Frage, ob das Trio der neuen Linksfraktion – Gabi Bitzer, Rainer Kielholz und Günter Nierstenhöfer – Mitglied von Die Linke bleiben darf. Die drei wollen das, sehen laut Fraktionschef Nierstenhöfer dort ihre „politische Heimat”. Hinter vorgehaltener Hand freilich wird unter Mitgliedern von Die Linke längst über ein Parteiausschlussverfahren der Abtrünnigen diskutiert. Das kann von jedem Mitglied beantragt werden. Ob es so weit kommt, darüber will Bärbel Beuermann, neben Veronika Buszewski die einzig verbliebene Ratsfrau von Die Linke, nicht spekulieren: „Das wird innerhalb der Mitgliedschaft entschieden.”

Nicht spekulieren will Beuermann – bekanntlich Spitzenkandidatin für Die Linke in Nordrhein-Westfalen – auch über ihren möglichen Einzug ins Düsseldorfer Parlament und in der Folge über ihren möglichen Abschied aus dem Rat. Nach ihrem Einzug in den Landtag wollte sie entscheiden, ob sie mit der Doppelbelastung Landtagsabgeordnete/Stadtverordnete leben kann. Diese Frage wird sie sich jetzt möglicherweise gar nicht mehr stellen können. Verzichtet sie nämlich auf ihren Sitz im Rat, dann rückt ausgerechnet Annemarie Kielholz nach. Und die dürfte, so viel darf man spekulieren, kurzerhand zur neuen Linksfraktion, in der schon ihr Mann sitzt, wechseln. Und Die Linke hätte nur noch eine Ratsfrau

Sauer auf die ehemaligen Kollegen der Ratsfraktion Die Linke sind derweil die Abspalter der Linksfraktion. Die haben nun ihre neuen Räume bezogen und beschweren sich, dass die Gruppe Die Linke die an sie adressierten Briefe, die im alten Büro auflaufen, nicht herausrückten.

Noch saurer ist das Trio auf das Vorstandsmitglied von Die Linke, Jürgen Klute. Rainer Kielholz nennt Äußerungen des Europaabgeordneten, die drei seien in die konservative Ecke gerutscht, „unanständig”. „Wir sind nicht in die rechte Ecke gedriftet”, stellt Kielholz klar. Nierstenhöfer sekundiert und schießt zurück. Er wirft Klute vor, in den zurückliegenden innerparteilichen Auseinandersetzungen sogar „zur Verschärfung” des Zoffs beigetragen zu haben.

Das will sich die Linksfraktion nicht bieten lassen. Ob auch hier weitere Schritte eingeleitet werden? Hier hält es Kielholz wie Beuermann: Spekulieren will er nicht.

Nur eines ist sicher: Fortsetzung folgt.

Michael Muscheid