HSDTN-Casting startet im August
17.06.2011 | 14:21 Uhr 2011-06-17T14:21:00+0200
Herne. In Herne startet in Kürze das Format HSDTN - Herne sucht den Terhoeven-Nachfolger. Gemeint ist ist nicht der Dezernent Jan Terhoeven, sondern der Sprücheklopfer Jan Terhoeven – ein Mann klarer Worte.
Auf RTL heißt es Jahr für Jahr: Deutschland sucht den Superstar (DSDS). Vor Ort steht demnächst ein anderes Format auf dem Programm: HSDTN – Herne sucht den Terhoeven-Nachfolger. Den gibt’s doch schon, werden die ganz Schlauen einwenden und auf die Wahl von Karlheinz Friedrichs (SPD) verweisen. Gemeint ist aber nicht der städtische Dezernent Jan Terhoeven. Sondern: der Sprücheklopfer Jan Terhoeven, der mit seinen unverblümten Äußerungen immer wieder aufs Neue überraschte. Ein Höhepunkt war sicherlich seine Einschätzung eines Gebäudes in der Innenstadt: „Mal ehrlich – das City-Center müsste man eigentlich in die Luft sprengen, so verbaut wie das ist.“ An den Abrissaktivitäten seiner Herner Amtsvorgänger in der 60er und 70er Jahren ließ der Stadtbaurat dagegen kein gutes Haar: „Ein Wahnsinn. Was der Zweite Weltkrieg nicht geschafft hatte, hat damals die Städtebauförderung geschafft.“ Einen ham wir noch: Für ein großes Echo sorgte Terhoeven, als er die fürs Kulturhauptstadtjahr errichtete Turmhügelburg „Motte“ mal eben als „Bretterbude“ abkanzelte. Ein echter Nachfolger hat sich in der Verwaltung bisher (noch) nicht herauskristallisiert. So richtig ernst wird’s aber erst zum 31. Juli: Dann tritt der Vertreter der Abteilung Attacke in den Ruhestand und gibt damit den Startschuss für die öffentliche Casting-Show HSDTN.
„Herne 2020 – Leitlinien zur Stadtentwicklung“ (Untertitel: „Städtische Infrastruktur und Leistungen - Herausforderungen, Konzepte und Maßnahmen“) heißt ein 86-seitiger Entwurf des Fachbereichs Stadtentwicklung, der eigentlich noch vor der Sommerpause im Hauptausschuss verabschiedet werden sollte. Wenn man die bisherigen Diskussionen in den Fachausschüssen Revue passieren lässt, sollte man das Papier lieber in „Leidlinien“ umtaufen. Schon in der ersten Runde im Stadtplanungsausschuss knallte es kräftig. Die Leitlinien blieben im Ungefähren und zeigten keinerlei Handlungsrichtlinien auf, sagte Rolf Ahrens (Grüne). Seine Kritik gipfelte in der Frage: „Was soll ich damit anfangen?“ Der Ahrensche Vortrag brachte den städtischen Fachbereichsleiter Rainer Overath fast aus der Fassung: „Ich gehe gleich durch den Anzug“, schimpfte er. Die SPD ging auch, und zwar konform mit ihrem Ratskooperationspartner. Die Genossen enthielten sich deshalb wie die Grünen in der Abstimmung und kündigten an, zum Hauptausschuss am 13. Juli Ergänzungen vornehmen zu wollen. Ulrich Finke von der CDU mopperte zwar ebenfalls etwas über die Unverbindlichkeit des Entwurfs, stimmte aber zu. Nur einen Tag später schloss sich die Union im Schulausschuss dann plötzlich Rot-Grün an und enthielt sich ebenfalls in der Abstimmung. Folge: Die zwei Stimmen der Linkspartei führten zur Ablehnung der Leitlinien in diesem Ausschuss und zu einem der kuriostesten Abstimmungsergebnisse der vergangenen Jahre. Im Jugendhilfeausschuss teilte die Verwaltung nun in dieser Woche mit, dass es wohl noch Diskussionsbedarf gebe und die Leitlinien deshalb erst nach der Sommerpause beschlossen werden sollen. Was wohl Jan Terhoeven zu dieser Posse sagen würde?
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18:55
Entscheidungswege oder: Wie SPD und Grüne uns alle so verwirren, das wir irritiert sind!
Ein Erlebnisbericht aus den bürgerschaftlichen Gremien der Stadt Herne
Die Verwaltung hat im Mai 2011 die Beschlussvorlage Leitlinien zur Stadtentwicklung erstellt und sie in die bürgerschaftlichen Gremien der Stadt eingebracht. Der Beratungsweg sollte über fast alle Ausschüsse gehen, denn es dürfen und sollen und wollen ja alle mitreden- und mitentscheiden.
Es begann im Planungsausschuss Anfang Juni. Nichtsahnend bereitete sich DIE LINKE, aber auch CDU und AL und FDP (um auch andere zu nennen) vor, um dann unisono von SPD und Grüne zu vernehmen, dass sie an der Abstimmung nicht teilnehmen werden. Zwar gerne und offen und ausführlich heftig mitdiskutieren, aber nicht abstimmen wollen. Wir denken uns schon, dass das doch etwas seltsam ist: Hätten sie doch einerseits die Mehrheit, die Vorlage an die Verwaltung zurück zu überweisen. Andererseits nehmen sie die ihnen zugestandenen Beteiligungsmöglichkeiten nicht wahr. Nun gut: Ohne Beteiligung von SPD und Grüne stimmt der Ausschuss bei einer Gegenstimme der LINKEn zu. Wir sind schon etwas verwirrt.
Im Schulausschuss als nächstem Gremium wird es noch seltsamer: Hier nur ein kurzer Hinweis seitens SPD und Grüne, dass sie nicht an der Abstimmung teilnehmen werden, ergänzt um die Ankündigung, dass die Vorlage ergänzt werden wird irgendwann irgendwo. irgendwie. Von ihnen. Zum Thema Inklusion. Keine Aussprache, nur Abstimmung. Und - oh Wunder: Auch CDU und FDP nehmen nicht an der Abstimmung teil. Mit dem Ergebnis, dass die Vorlage abgelehnt wird. Mit den 2 Stimmen der LINKEn. Einerseits sind wir noch etwas mehr verwirrt, andererseits aber auch froh: Links wirkt!
Vermutungen, Gerüchte kreisen. Dann Beruhigung. Das alles sei wohl ein kurzes Versehen, sprich: ein Abstimmungsproblem zwischen SPD und Grüne und Verwaltung. Und wir denken: Das wird nicht noch mal passieren.
Und wir scheinen Recht zu bekommen: Im Jugendhilfeausschuss teilt die Verwaltung (endlich) mit, dass eine endgültige Beschlussfassung im Rat erst im Herbst vorgesehen ist. Fordert alle Ausschussmitglieder sogar explizit und sehr zu unserer Freude auf, Änderungsvorschläge einzubringen. Ja, erklärt sogar ausführlich den zeitlichen Ablauf und dass die Verwaltung jederzeit hilfreich zur Seite stehen würde. Über die Vorlage wird selbstverständlich nicht mehr abgestimmt.
Doch Recht bekommen ist eine zweischneidige Angelegenheit: Im parallel tagenden Umweltausschuss wiederholt sich nämlich der Ablauf des Planungsausschusses. SPD und Grüne kündigen an, nicht an der Abstimmung teilzunehmen, wollen aber mitdiskutieren. Irgendwie seltsam.
Es wird allerdings noch seltsamer: Aus den Ergebnissen der Diskussionen und Erklärungen und Abstimmungen in der vorhergehenden Ausschüssen stellt DIE LINKE einen Änderungsantrag, der inhaltlich besagt, dass die Verwaltung die Leitlinien unter Einbeziehung von lokalen und regionalen Akteuren nochmals überarbeiten sollen. Quasi Vertagung. (Was im Übrigen im zugrundeliegenden Ratsbeschluss von 2005 durchaus Auftrag und von SPD und Grüne beschlossen worden war.)
Das Abstimmungsprozedere beginnt. Zuerst der Änderungsantrag: Abgelehnt - mit Stimmen von SPD und Grüne. Zur Erinnerung: Das sind die Fraktionen, die die Mehrheit im Ausschuss stellen und eigentlich nicht an der Abstimmung teilnehmen wollten. Wortbruch kann man ihnen allerdings nicht unterstellen, denn bei der Abstimmung über die Vorlage an sich lief es wie gehabt: Beschlussvorschlag Verwaltung: Keine Beteiligung SPD und Grüne, Zustimmung durch CDU und FDP, Ablehnung durch DIE LINKE. Das Vorgehen ist nun vollkommen verwirrend. Nicht nur für uns! Haben SPD und Grünen nun an der Abstimmung wahrhaftig teilgenommen? Und wenn: An welche? Und: Wirkt Links noch?
Dann endlich im Kultur- und Bildungsausschuss. Die Abstimmungsprobleme bei SPD und Grüne scheinen sich gelegt zu haben, denn nun stellen sie den für sie entscheidenden Antrag. Per Geschäftsordnung soll vertagt werden. Begründung: Die Vorlage werde erst im September endgültig im Rat beschlossen. Aufatmen. Die Mehrheit, die in Herne die Politik gestaltet, scheint wieder ins Fahrwasser gekommen zu sein. Endlich und wie ansonsten üblich leiten sie per Stimmenmehrheitsmacht eine klare Entscheidung herbei. Sie und die Welt ist wieder in Ordnung.
Dass der GO-Antrag einen Haken hat - und trotzdem nicht diskussionswürdig zu sein scheint, ist sekundär: Weder im September noch in der Zeit davor findet eine Sitzung des Kultur- und Bildungsausschusses statt. Irritiert nahmen wir nicht an der Abstimmung teil.
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