Herner Ratsherr trifft Polit-Promis

Der Gipfel: (v.li.) Ulrich Syberg, Madeleine Albright, Joschka Fischer und Gastgeber Prinz zu Hohenlohe-Langenburg beim „kleinen G7-Gipfel“.
Der Gipfel: (v.li.) Ulrich Syberg, Madeleine Albright, Joschka Fischer und Gastgeber Prinz zu Hohenlohe-Langenburg beim „kleinen G7-Gipfel“.
Foto: Sascha Baumann / all4foto.de
Was wir bereits wissen
Warum ein Herner Genosse Polit-Promis trifft, ein Linker über 61 000 Euro von der Stadt erhält und ein Christdemokrat im Rat Proteste auslöste.

Herne..  Welcher Ratsherr plauscht mit Polit-Prominenz aus aller Welt? Ulrich Syberg (SPD)! In seiner Funktion als Deutschland-Chef des Fahrrad-Clubs ADFC nahm er am Langenburg Forum für Nachhaltigkeit teil, einem hochkarätig besetzten Zukunftsdialog in Baden-Württemberg.

„Das ist der kleine G7-Gipfel“, kommentierte Syberg angesichts der vielen bekannten Nasen. Thema in diesem Jahr: „Nachhaltige Mobilität und Logistik“. Als Erinnerung brachte er ein Foto mit: Es zeigt Syberg an der Seite von Ex-US-Außenministerin Madeleine Albright und Ex-Bundesaußenminister Joschka Fischer.

61 133 Euro für Ixert

Welcher Ratsherr bittet die Sparkasse um die Überweisung von 61 133 Euro auf sein Konto? Andreas Ixert (Die Linke)! Im Bericht über den Jahresabschluss der Sparkasse informierte Kämmerer Hans-Werner Klee über den Jahresabschluss des Kreditinstituts und informierte den Rat über eine Ausschüttung an die Stadt in Höhe von 2,6 Millionen Euro. Ixert meldete sich und sagte, dass er dann 61 133 Euro haben wolle. Grund: Der Kämmerer hatte die in der Stadtvorlage angeführte Summe im mündlichen Vortrag kurzerhand um diesen Betrag abgerundet. Der OB signalisierte Zustimmung in Richtung Ixert. „Das Geld wird aber mit dem Sitzungsgeld verrechnet“, schränkte er unter Gelächter ein.

Ungesunde Begründung

Schluss mit lustig war spätestens beim Thema „Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge“, mit dem sich der Rat auf Empfehlung des Integrationsrates befasste. Proteste insbesondere der Grünen löste CDU-Fraktions-Chef Markus Schlüter mit einer sehr eigenwilligen Interpretation aus. Der CDU-Mann erklärte, dass der Integrationsrat eigentlich andere Aufgabe habe als sich mit Flüchtlingen zu befassen. Die Asylbewerber würden während ihres Verfahrens ja nicht integriert. Das sehen offenbar nicht nur Grüne anders: Im Integrationsrat hatten sich im Mai unter anderem auch Andrea Oehler und Sven Rickert (beide CDU) mit dem Flüchtlings-Thema befasst und einen Prüfauftrag an die Verwaltung befürwortet.

Reden ist Silber

Ärgernis der Woche: die zahlreichen Mandatsträger, die sich in der eigentlich für Bürger durchgeführten Informationsveranstaltung zum Stadtumbau Wanne-Süd zu Wort meldeten, obwohl dazu jüngst auch im Bezirk Eickel und im Planungsausschuss Gelegenheit war. Vielleicht wollten Mandatsträger wie SPD-Ratsfrau Manuela Lukas aber auch einfach nur etwas bieten für ihr Geld. Denn: Für die Teilnahme an der Veranstaltung gab es für Stadtverordnete gemäß der Gemeindeordnung ein Sitzungsgeld. Konkret: 17 Euro und 80 Cent. Bezirksverordnete gingen leer aus, weil sie nur eine Monatspauschale erhalten.