Frank Burbulla soll Dezernent in Herne werden

Soll aus Hattingen nach Herne wechseln: Frank Burbulla (46).
Soll aus Hattingen nach Herne wechseln: Frank Burbulla (46).
Foto: Fischer
Was wir bereits wissen
SPD und CDU in Herne haben sich auf den Hattinger Frank Burbulla als neuen Feuerwehr-Dezernenten geeinigt. Die Wahl ist am 19. Mai im Rat.

Frank Burbulla, Kämmerer und Erster Beigeordneter in Hattingen, soll neuer Dezernent in Herne werden. Darauf hat sich die Große Koalition aus SPD und CDU im Rat geeinigt. Im Rathaus soll er die neue Chefstelle für Feuerwehr, Recht und Bürgerdienste besetzen. Im Rat steht der 46-Jährige am 19. Mai zur Wahl, antreten soll er seinen Posten möglichst im Juli oder August.

Bislang gibt es fünf Dezernenten in Herne; sie bilden unter dem Oberbürgermeister die „Ministerriege“ bei der Stadt. Im Koalitionsvertrag hat sich Rot-Schwarz im vergangenen Jahr darauf geeinigt, dass auch die Union einen Dezernenten erhält. Dafür wird die neue Stelle geschaffen – kostenneutral, wie die Partner in ihrem Papier betonten. Deshalb soll in Kürze das Umweltamt neu organisiert werden.

Am Ende des Ausschreibungsverfahrens hat sich nun der promovierte Jurist Burbulla durchgesetzt. Das bestätigt CDU-Fraktionschef Markus Schlüter gegenüber der WAZ. Seine Partei hat in der „GroKo“ das Vorschlagsrecht für den Neuen. CDU-Mitglied Burbulla habe sich in der Vorstellungsrunde am Montagabend in der Fraktion mit elf zu zwei Stimmen gegen einen weiteren Kandidaten durchgesetzt. Burbulla, in Hattingen seit 2001 Kämmerer und Stellvertreter von Bürgermeisterin Goch, sei „ein Beigeordneter mit Leib und Seele“, lobt Schlüter.

„Baustelle“ des Neuen wird die Feuerwehr

Schwerpunkt des neuen Dezernenten soll die Feuerwehr sein. Diese Aufgabe übernimmt er von Dezernent Johannes Chudziak. Meinolf Nowak, der ehemalige Feuerwehr-Dezernent, habe bei der Wehr „viele Baustellen hinterlassen“, kritisiert Schlüter. Ausstattung sowie Gerätehäuser seien in teils schlechtem Zustand, hier müssten Lösungen her – finanzierbare, versteht sich.

Die SPD, sagte Fraktionschef Frank Dudda nach der Vorstellungsrunde, trage den Kandidaten mit. Dafür habe sich seine Fraktion einstimmig entschieden. Burbulla mache „fachlich einen überzeugenden Eindruck“, begründet er. Und: „Er hat seine Arbeit von der Pike auf gelernt.“ Nicht glücklich sei seine Fraktion dagegen mit dem Umstand, dass der designierte Beigeordnete seinen Hauptwohnsitz nicht nach Herne verlegen wolle. Dezernenten und Geschäftsführer in städtischen Unternehmen müssten in der Stadt wohnen, das fordere die SPD auch von den Kandidaten, bei denen sie das Vorschlagsrecht habe. Er hofft nun darauf, dass sich der Hattinger einen Zweitwohnsitz in Herne nimmt.

Burbulla hat seine Kandidatur gegenüber der WAZ bestätigt. Weitere Fragen will er erst nach der Wahl am 19. Mai beantworten.

Die Opposition sagt Nein

Die Wahl von Frank Burbulla dürfte am 19. Mai ob der breiten Mehrheit von Rot-Schwarz im Rat eine Formsache sein. Auf die Stimmen der Opposition darf der Hattinger dabei nicht hoffen: Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Linken, Piraten-AL sowie der FDP-Ratsgruppe kündigen in einer gemeinsamen Erklärung ihr Nein an. Auch sie hatten sich die letzten beiden Bewerber in Vorstellungsrunden angeschaut. Tenor der Opposition: Wählen würde sie keinen.

Ein schlechtes Bild hätten die beiden letzten Bewerber nicht abgegeben, sagt Grünen-Fraktionschefin Dorothea Schulte. Allein: „Das vorgesehene Aufgabenspektrum reicht bei weitem nicht aus für die Einrichtung einer neuen Dezernatsstelle.“

Andreas Ixert (Linke) kritisiert die zusätzliche Dezernentenstelle: „Der beschlossene Weg – de facto Abschaffung des Fachbereichs Umwelt zugunsten einer neuen Dezernentenstelle – ist und bleibt aber der falsche.“