Drei Kreuze in einem Umschlag

Briefwahl: Trotz des komplizierten Verfahrens gehen immer mehr Bürger lieber zum Briefkasten als zur Urne.

Viele Menschen freuen sich aufs Wochenende, weil sie endlich mal ausspannen dürfen. Das Wetter ist schön und lockt zu einem Wanderausflug oder einer Motorrad-Tour. Dumm nur, dass man an diesem Tag eigentlich noch zwischen 10 und 18 Uhr ins heimische Wahllokal muss.

Der Ausweg heißt: Briefwahl. „Viele Menschen beantragen Briefwahl, weil es bequemer ist”, sagt Holger Otto, Leiter des Wahlteams bei der Stadt Herne, „aber auch wegen einem geplanten Urlaub oder bei Krankheit.” Holger Otto hat bei der Stadt Herne den Überblick über den Wahlablauf. Er hat erkannt: Der Trend geht zur Briefwahl. „Bei jeder Wahl kommen etwa 3000 neue Briefwähler hinzu”, sagt Holger Otto. Bei der vergangenen Kommunalwahl hat schon rund jeder fünfte Wähler in Herne seine Stimme per Briefwahl abgegeben.

Jeder Wahlberechtigte, der in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann sein Wahlrecht per Brief ausüben, wenn er einen entsprechenden Antrag stellt – ohne Angabe von Gründen. Auch bei der nächsten Bundestagswahl ist es seit einer Gesetzesänderung im Dezember 2008 nicht mehr erforderlich, einen wichtigen Grund für die Abwesenheit am Wahltag anzugeben.

Briefwahl gilt gemeinhin als anfälliger für Wahlbetrug. So gab es beispielsweise in England im Jahr 2005 einen Fall von Wahlfälschung bei der Briefwahl. Dort tauschten Wahlfälscher tausende Umschläge aus. Möglich ist auch, dass Wähler ihre Unterlagen verkaufen oder die Wahlzettel gestohlen werden. Zudem kann Druck auf den Wähler ausgeübt werden, seine Stimmabgabe offen zu legen. „Dass Briefwahlen Wahlbetrug erleichtern, ist uns hier in Herne aber nicht bekannt”, sagt Holger Otto.

Auch potenzielle Gefahren bei der Zustellung kann der Herner Wahlleiter nicht bestätigen. Sobald die Wahlzettel im Briefkasten liegen, verlassen sie den kontrollierbaren Raum. Auf dem Postweg könnten Stimmzettel möglicherweise verloren gehen, zurückgehalten werden oder ihren Bestimmungsort nicht rechtzeitig erreichen. Holger Otto: „So etwas können wir von der Stadt nicht feststellen, wir registrieren nur die ausgegebenen Wahlscheine und die abgegeben Stimmen.”

Beantragen kann man die Briefwahlunterlagen per Wahlschein oder Internet. Dann bekommt man die Stimmzettel per Post zugeschickt. Für die Kommunalwahl sind dies drei Stimmzettel, ein Unterschriftsformular sowie ein blauer Stimmzettelumschlag und ein roter Wahlbriefumschlag. Ein Merkblatt erklärt die Handhabung. Diese komplizierten Anweisungen muss der Wähler exakt befolgen. „Manche machen mehrere Kreuze oder schreiben ihre Adresse auf den Wahlzettel”, erinnert sich Holger Otto, „dann ist der Stimmzettel ungültig.” Bis zum Wahlsonntag um 16 Uhr müssen die Briefwahlunterlagen bei der Wahlleitung im Rathaus vorliegen.

Katharina Kruppa