Die Linke: Quartett tritt aus
24.11.2010 | 20:05 Uhr 2010-11-24T20:05:00+0100
Herne.Der Streit innerhalb der Linkspartei ist um ein Kapitel reicher: Günter Nierstenhöfer, Gabriele Bitzer, Rainer Kielholz und Martina Heller – Ratsherren und -dame bzw. Geschäftsführerin der abgespaltenen Fraktion „Soziale Gerechtigkeit“ – sind aus der Partei Die Linke ausgetreten.
Wie ausführlich berichtet, war vor diesem Schritt ein vom Kreisverband beantragtes Ausschlussverfahren gescheitert. Am Dienstag seien entsprechende Schreiben an den Landes- und den Bundesvorstand verschickt worden, erklärten Bitzer, Kielholz, Nierstenhöfer und Heller im Gespräch mit der WAZ. Hintergrund: die ausgebliebenen personellen Veränderungen im Kreisverband bei den Vorstandswahlen am 20. November.
Dabei hätten sich jene Mitglieder durchgesetzt, mit denen eine Zusammenarbeit nicht mehr möglich sei. Alle Versuche, die von der Landesschiedskommission empfohlene Einigung herbeizuführen, seien gescheitert. „Unser Beschluss zum Austritt aus der Linken ist nicht unumkehrbar, weil wir inhaltlich im selben Fahrwasser fahren“, sagte Gabriele Bitzer. Solange aber jene Leute im Kreisverband das Sagen hätten und noch Mitglieder seien, bliebe es bei der Abkehr. Ohne Parteiaustritt wäre die neue Fraktion ohne Basis geblieben. Die Linke hätte erklärt, man werde dafür sorgen, dass Kielholz, Bitzer und Nierstenhöfer kein Bein mehr an den Boden bekämen. Basisarbeit aber sei das erklärte Ziel der Fraktion.
Rainer Kielholz zufolge hatten sich die verfeindeten Gruppierungen am 16. August zu einem Klärungsgespräch getroffen. Dabei habe man sich vor allem über Öffentlichkeitsarbeit und Mandatsträgerabgaben – also Geld – unterhalten. Anschließend habe es einen Schriftverkehr gegeben, der unüberwindbare Hürden offenbart habe. Damit sei die Sache für beide Seiten geklärt gewesen.
Zu weiteren Problemen kam es dann im Vorfeld der Vorstandswahlen. Im Oktober sei die Satzung geändert worden, ohne die Mitglieder umfassend zu informieren. „Die Änderung ist unserer Auffassung nach nicht legal. Wir haben daraufhin wegen Satzungs- und Geschäftsordnungsverstoßes am 11. November ein Parteiausschlussverfahren gegen Veronika Buszewski, Daniel Kleibömer und Andreas Ixert gestellt“, sagte Nierstenhöfer. Der Vorgang werde derzeit auf Landesebene bearbeitet.
Die vier ehemaligen Mitglieder von Die Linke setzen nun darauf, dass ebenfalls ausgetretene Ex-Mitglieder sich der geplanten Wählerinitiative anschließen. „Wir müssen Rückhalt finden, um bei künftigen Wahlen antreten zu können“, sagte Nierstenhöfer. Und Rainer Kielholz ergänzte: „Unser Entschluss ist ein Befreiungsschlag, um endlich wieder politische Themen angehen zu können.“
Die Linke war gestern für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Per Mitteilung aber erklärte sie: Bei den Wahlen sei Veronika Buszewski als Sprecherin bestätigt worden. Stellvertreter wurde Ex-Schatzmeister Timo Sefz. Buszewski wird so zitiert: „In der Amtszeit des letzten Vorstands ist es gelungen, einen gut funktionierenden Kreisverband der noch jungen Partei Die Linke in Herne aufzubauen – trotz interner Konflikte. Die sind jetzt weitgehend überlebt.“
19:33
Ätsch Ihr Lackaffen - der war es diesesmal bestimmt nicht !
Reingelegt !
Wir haben uns abgesprochen weil wir genau diese Reaktion erwartet hatten.
19:31
Liebe Moderation,
könnt Ihr diesen Schwachsinn nicht unterbinden. Sperrt die Kommentarfunktion zum Artikel. Die 35 Kommentare stammen doch zum größten Teil von einer Person.
19:11
Man sollte sich nicht aufregen, daß der Kleinkünstler immer unter verschiedenen Pseudonymen und keinesfalls sachbezogen schreibt.
Bis vor einem Jahr war er übrigens Parteimitglied DER LINKEN.
19:05
Und was ist jetzt mit dem Zusammengehen mit den ehemaligen Reps? soziale repgerechtigkeit
18:50
Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.
17:50
Den gesamten Müll, verfasst von den Vier ( hochgradig aus dem Federhirn von R. K. ? sonst fast immer Berichterstatter und Zuträger von Parteiinterna )
politischen Schwächlingen unter
:http://www.demokratisch-links.de/herner-gruppenaustritt#comments
Viel Spaß bei der Erweiterung politischer Schlechtinformation.
17:48
Hab mal wieder den Eindruck, daß sich hier ein ganz kleines Wicht-Licht revanchieren möchte. Und zwar dafür, daß es nicht so läuft wie vielleicht erhofft. Und wieso werde ich während des Lesens immer wieder bestätigt, daß nur Einer hier schreibt ;)? Deshalb werden vermutlich Einige hier Genannten unschön durch den Kakao gezogen. Echt, gibt es in HER noch Pelzträger?
17:32
@29
Sonst gibt es in Herne nicht zu berichten.
Fallende Äste werden politisch ausgewertet, Neugestaltungen von Parkanlagen werden ohnehin von der Lady im Pelz politisch beschrieben und weitere Vorkommnisse meistens auch.
Die Vier oder bislang Drei haben mit der 5. Kolonne , Lady im Pelz, eine flotte Schreiberin die sich als Schulmeisterin präsentieren möchte und zuweilen die Polizei in ihren Schreiben einbezieht.
Sie soll je Ausschussmitglied sein, eher allerdings Ausschuss.
Ist sie nicht auch Ehefrau eines Mandatsträgers?
Also daher die Windzug?
Die Drei bis Vier benötigen diese Presse und das Forum um neue Mitglieder für ihre schlechten eigennützigen Machenschaften zu missbrauchen.
Beobachten wir mal wie lange sich diese Ratsfraktion hält !
2014 ist alles vorbei, wenn Herne Glück hat und die Wähler wieder politisch Verantwortlich ihre Kreuzchen machen.
16:58
Hallo WAZ,
wieso haben Sie es nötig, ständig über diese nichtsnützigen Streitereien dieser Partei zu berichten? Haben die diese Aufmerksamtkeit verdient? Seit Monaten schreiben Herr Wiedermann und Herr Muscheid das gleiche..... wen interessiert das noch? Wir kennen doch mittlerweile alles....
15:06
@26
so wie ich a) und b) und c) gibt es wirklich