Die Linke bleibt nach Schiedsspruch gespalten
07.10.2010 | 15:29 Uhr 2010-10-07T15:29:00+0200
Herne.Die Linke in Herne bleibt gespalten: Die Landesschiedskommission hat den Antrag des Vorstands auf Parteiausschluss der Stadtverordneten Günter Nierstenhöfer, Gabriele Bitzer und Rainer Kielholz abgelehnt.
Zur Erinnerung: Das Trio hatte sich nach monatelangem Zoff im Winter aus der Fraktion Die Linke verabschiedet und eine eigene Linksfraktion aus der Taufe gehoben. Übrig blieben Bärbel Beuermann und Veronika Buszewski, fortan nur noch als Gruppe. Der Vorstand konterte mit einem Parteiausschlussverfahren. Nierstenhöfer & Co. hatten stets betont, dass sie in der Partei bleiben wollen.
Das dürfen sie nun. Vorsätzliche Verstöße gegen Satzung, Grundsätze und Ordnung der Partei, heißt es in dem schriftlichen Urteil, das der WAZ vorliegt, konnte bei dem Trio nicht festgestellt werden. Und: „Parteischädigend verhalten sich“, heißt es unmissverständlich, „alle Beteiligten, also alle fünf Ratsmitglieder und auch der Kreisvorstand.“
Wie es weiter geht? Die Landesschiedskommission verpflichtet beide Seiten, „alles dafür zu tun“, dass sie vor den Kommunalwahlen 2014 wieder eine Fraktion Die Linke bilden. Abschließend heißt es: „Es ist schade, dass persönliche Eitelkeiten solchen Raum einnehmen können, dass das Wohl der Partei und der Wille der Bürger (. . .) dahinter verschwindet.“
14:50
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14:40
Bitte? Ich bin zugezogener Herner, komme gebürtig aus Tuttlingen, habe mit Gelsenkirchen nicht im Geringsten was zu tun. Aus dem Kleinbürgertum komme ich gewiß nicht, wenn Sie mir das unterstellen mögen. Deswegen sehr konservativ, was mir auch verbietet, mich mit extremen parteipolitischen Interessen auseinanderzusetzen. Ich denke, Sie können keine höhere Schulbildung vorweisen und sind auch anderweitig frustriert. Also, weiterhin viel Spaß, Sie sind meiner nicht würdig & verschwenden meine Zeit. Ich sehe unseren leichten Diskurs als beendet und wünsche Ihnen alles Gute.
14:12
@50 Das abgeschlossene Politikstudium hat Sie anscheinend nur dazu qualifiziert, sich hier als Kleinbürger zu outen
Sind Sie etwa einer der Jünger der Gelsenkirchen-Horster Sekte, die in Herne versucht die Revolution in jedes Haus zu tragen. Sind Sie gar einer der letzten übrig geblieben Anhänger des ehemaligen Parteisekretärs
13:50
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13:44
Hallöchen, ich beziehe mich mit ein.
Nickname -als Nutzername zu sehen, zeugt doch häufig vom Geistesverstand und von Interessen der Schreiberlinge, oder, wie es Genosse Schmidt sagte, der Wegelagerer. So einer bin ich also auch. Falls Sie auch mit einem abgeschlossenen Politikstudium dienen können: nur zu!
Ansonsten mag ich es nicht mit jedem aufnehmen. Da bin ich schwäbisch. Siehe Kehrwoche, falls Ihnen das was sagt ;)
13:31
@ 48...Nicknames..was ist das ?
Klären Sie uns doch alle mal auf.
Hier lesen oft linke Leidensgenossen und denen fehlt Wissen Herr/Frau blomqust.
Die kommen gleich nach ihnen in der Reihe. Aber sie stehen natürlich vorne.
13:20
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12:48
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12:39
Keilfurzki van de Hauptstrasse !
So viel Zeit sollte sein, Nr. 44