AfD-Ratsherr Armin Wolf will auch Parteichef werden

Was wir bereits wissen
Inhaltlich tritt die im Rat vertretene Alternative für Deutschland in Herne kaum in Erscheinung. An der Parteispitze soll es jetzt einen Wechsel geben.

Herne..  4,2 Prozent erzielte die Alternative für Deutschland (AfD) bei der Kommunalwahl im Mai 2014 und zog mit Stefan Roß und Armin Wolf als Gruppe in den Rat der Stadt ein. Politisch fiel die bundesweit für Schlagzeilen sorgende junge Partei in Herne seitdem nicht weiter auf: Im Rat und den Ausschüssen agierte die AfD sehr unauffällig, der Stadtverband findet öffentlich praktisch nicht statt. Das soll sich nach einem Wechsel an der Parteispitze ändern.

Armin Wolf soll künftig neben der Fraktionsgruppe auch den Kreisverband vorstehen. „Ich werde für dieses Amt kandidieren“, kündigt der 49-Jährige an, der über die Grünen und die SPD bei der AfD gelandet ist. Der amtierende Parteichef Stefan Roß (45), einstmals ebenfalls in der SPD, tritt aus beruflichen Gründen bei der anstehenden Neuwahl des Vorstandes nicht mehr an. Ein weiterer Kandidat ist zurzeit nicht in Sicht.

„Gut aufgestellt“ sei die Partei in Herne, sagt Ratsherr Armin Wolf, der zusätzlich für die AfD Mitglied in der Bezirksvertretung Herne-Mitte ist. Im Rat habe man sich in wesentlichen Punkten „gut positioniert“. Im zurzeit rund 40 Mitglieder zählenden Stadtverband müsse die Partei jedoch effizientere Strukturen schaffen und „lebendiger“ werden. Fischt die AfD am rechten Rand? Lucke-Anhänger Wolf weist dies sowohl für den Bund als auch für Herne zurück. Die Partei sei sehr breit aufgestellt. Aber: „Wir sind auf keinen Fall rechtspopulistisch“, erklären Wolf und Parteichef Roß unisono.

Zumindest für die Gremienarbeit in Herne können politische Gegner der AfD das unterschreiben. „Die AfD ist profillos und mehr oder weniger abgetaucht“, sagt FDP-Ratsherr Thomas Bloch. Aber rechtspopulistische Tendenzen könne er bisher nicht erkennen. SPD-Fraktions-Chef Frank Dudda sieht das ähnlich.

Auf ihrer Facebook-Seite greift die AfD-Ratsgruppe aber zumindest viele der Themen auf, die Parteien des rechten Spektrums gerne zugeschrieben werden: Die von Wolf betreute Seite verlinkt zu Beiträgen über Kriminalität, Asylpolitik, Zuwanderung und Pegida.

„Die AfD hat mit Pegida nichts zu tun. Es gibt aber inhaltliche Schnittmengen“, so Armin Wolf. Der „große Kern“ dieser Bewegung sei nicht rechts. Dass es auch von einzelnen AfD-Mitgliedern fremdenfeindliche und rassistische Äußerungen gegeben hat, bestreitet der Herner nicht. So etwas könne man nicht verhindern, sagt er.

Die größte inhaltliche Schnittmenge sieht die AfD in Herne mit der CDU. Die AfD habe dem CDU-OB-Kandidaten Peter Neumann-van Doesburg Unterstützung angeboten, sagt Wolf. „Er hat dies abgelehnt.“ Einen eigenen Kandidaten will die AfD nicht aufstellen.