Wählergemeinschaft lehnt Etatentwurf und Sparliste ab

Voerde..  Die Wählergemeinschaft (WGV) wird den von der Verwaltung vorgelegten Etatentwurf für 2015 nebst Liste mit zusätzlichen Sparvorschlägen nicht mittragen. Das hat die Fraktion gestern im Rahmen eines Pressegespräches deutlich gemacht, bei dem sie die Ergebnisse ihrer diesjährigen Haushaltsberatungen vorstellte. Hatte die WGV bei dem Termin 2014 das Hallenbad beispielhaft als Einrichtung in den Fokus gerückt, lud sie diesmal in die Stockumer Schule ein und bekräftigte ihre im Jugendhilfeausschuss schon artikulierte ablehnende Haltung zu jedweden Kürzungen bei der offenen Jugendarbeit. Diese stehen auch auf der erweiterten Sparliste.

Anders als WGV und Grüne würden die großen Fraktionen Einsparungen bei den Betriebskostenzuschüssen mittragen: Die CDU plädiert da für eine Kürzung um zehn Prozent für alle Träger, die SPD will geprüft wissen, ob die Stockumer Schule wie andere Träger auch bei den Betriebskosten einen Eigenanteil erbringen kann. Höhe: zehn Prozent.

WGV-Fraktionsvorsitzender Christian Garden nannte die Stockumer Schule einen „Teil des Markenkerns“ der Stadt Voerde. Er sei stolz darauf, dass es über so viele Jahre gelungen sei, ein selbst verwaltetes Jugendzentrum aufrecht zu erhalten. Garden mahnte, dass ein Haushalt „keine Zahlenjonglage“ darstelle, es werde auch über die „Zukunft von menschlichem Engagement“ entschieden.

Die WGV sieht in der diesjährigen Spardebatte die gleiche Prozedur wie in jedem Jahr. Es sei nichts gekommen bis auf Kürzungsvorschläge, „die an die Substanz gehen können“, so Garden. Seine Fraktion hätte erwartet, dass mit einer Strategiediskussion über eine Entschuldung der Stadt und eine Stärkung der Gemeindefinanzen begonnen wird. „Wir müssen an die Generationen denken, die nach uns kommen.“

Die Frage sei, wie sich der Haushalt strukturell verändern lässt. Die WGV war davon ausgegangen, dass Vorschläge zu den Personalkosten vorgelegt würden. „Wir haben eine zu große Verwaltung bei einer schrumpfender Bevölkerung.“ Darauf müsse der Chef einer Verwaltung Antworten geben, sagt Garden und betont, dass keiner Entlassungen wolle.

Die WGV denkt vielmehr daran, etwa über interkommunale Zusammenarbeit, die Abgabe städtischer Aufgaben an den Kreis oder über die Umsetzung der von der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) ausgesprochenen personalwirtschaftlichen Empfehlung Effekte zu erzielen.

Ein zentraler Punkt, warum die WGV dem Etatentwurf nicht zustimmen wird, ist auch, dass die Sportplatzverlagerung in Friedrichsfeld dort noch aufgeführt ist. „Wir haben die finanziellen Mittel nicht dafür“, so Garden.