Voerde: Rückführung frühestens 2017

Der Kommunalbetrieb soll zurück in die Kernverwaltung.Foto:Archiv
Der Kommunalbetrieb soll zurück in die Kernverwaltung.Foto:Archiv
Foto: NRZ
Was wir bereits wissen
Debatte über Wiedereingliederung des KBV in Kernverwaltung

Voerde..  Der Stadtrat hat sich in seiner jüngsten Sitzung auch mit möglichen Einsparungen auseinander gesetzt, die nicht in dem von der Verwaltung vorgelegten Haushaltssicherungskonzept (HSK) abgebildet waren. Alle neuen Vorschläge basieren auf Anträgen in Urheberschaft der SPD, die diese teils mit Unterstützung anderer Fraktionen auf den Weg gebracht hat und die nun dem Rat vorgelegt wurden. Ein zentraler Punkt ist die Rückführung des Kommunalbetriebes (KBV) in die Kernverwaltung, die SPD, Grüne und Linke in ihrem Antrag fordern, um „unnötig“ doppelt erzeugte Kosten (Prüfung der Jahresabschlüsse, getrennte Rechnungskreise) zu vermeiden.

Das Thema löste im Stadtrat eine kontroverse Debatte aus – nicht nur inhaltlicher Art. So betonte die CDU-Fraktion, die eine Rückführung des KBV bereits vor einigen Jahren vorgeschlagen hatte, davon ausgegangen zu sein, dass die Sache schon auf dem Weg ist. CDU-Fraktionschef Georg Schneider nannte den Antrag überflüssig. „Die Verwaltung soll endlich darlegen, wann es soweit ist“, argumentierte später indes SPD-Fraktionschef Uwe Goemann.

Kämmerin Simone Kaspar erklärte, dass vorbereitende Arbeiten zur Rückführung des Eigenbetriebs gelaufen seien, und betonte, dass die Verwaltung bereits einen Projektplan habe. Es fehle noch eine Vorlage für den Stadtrat. Als den frühest möglichen Termin für eine Rückführung des KBV nannte sie den 1. Januar 2017.

Der Wählergemeinschaft (WGV) ist die Begründung „zu dünne“, warum der seinerzeit gegründete Eigenbetrieb KBV wieder in die Kernverwaltung eingegliedert werden soll. Man müsse sich damit argumentativ auseinander setzen, bemerkte WGV-Fraktionschef Christian Garden, der zudem dafür plädierte, bei diesem Thema über eine interkommunale Struktur für zwei oder drei Gemeinden nachzudenken.

Im Haushaltssicherungskonzept hat die Verwaltung die KBV-Rückführung mit einer Ersparnis von 50 000 Euro in 2017 und 100 000 Euro in den Folgejahren eingepreist. CDU-Fraktionschef Schneider äußerte sich verwundert über „die niedrige Zahl“. Die CDU gehe davon aus, „dass weit mehr dabei herauskommt“. Kämmerin Kaspar sprach von einer vorsichtigen Schätzung.