SPD-Programm in der Diskussion

Dinslaken. Die NRW-SPD will es wissen: Was denkt die Basis darüber, was wir als Programm für die Wahl am 9. Mai erarbeitet haben? Wie kommen die Themen an, wo müssen wir nachjustieren?

 Um das und mehr zu erfahren, hatte Stefan Zimkeit, SPD-Landtagskandidat für Dinslaken und Oberhausen, zu Mittwochabend ins Vereinsheim des BSV Barmingholten geladen. Und damit offensichtlich den Nerv der Basis getroffen, denn zahlreich kamen die Genossen, um mit ihrem Kandidaten den Entwurf des Parteiprogramms zu diskutieren, das im März vom Landesparteitag in Dortmund verabschiedet werden soll. Nach einer Einführung von Apostolos Tsalastras (Vorstand NRW-SPD, Oberhausens Beigeordneter für Sport, Gesundheit und Kultur), der später auch moderierte, gab Zimkeit einen Überblick über die sechs Bereiche des derzeit 96-seitigen Programm-Entwurfs. Darin widmet sich die SPD den Themen Arbeit, Bildung, Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur und den Kommunen.

Arbeit, Bildung, Kommunalfinanzen

Im Rahmen einer lebendigen Diskussion, bereichert durch Ansichten von SPD-Bürgermeister Michael Heidinger und Dieter Hillebrand (Vorsitzender DGB Mülheim, Essen, Oberhausen) ließen sich die Anwesenden einzelne Teilbereiche des SPD-Programmentwurfs näher erläutern, nutzten auch die Gelegenheit, um zu kritisieren. „Wir haben die richtigen Schwerpunkte. Ich nehme von hier aus mit, dass wir in Sachen Ausbildungsumlage für nicht ausbildende Betriebe und Finanzierung unserer Pläne noch weiter am Programmentwurf arbeiten müssen”, resümierte Stefan Zimkeit nach der Veranstaltung.

Ralf Kubbernuß