„Sicherheit nicht optimal gewährleistet“

Ist die Betuwe sicher? Dirk Vöpel formuliert Bedenken.
Ist die Betuwe sicher? Dirk Vöpel formuliert Bedenken.
Foto: WAZ FotoPool
SPD-Bundestagsabgeordneter Dirk Vöpel kritisiert die Richtlinien zur NotfallvorkehrungSPD-Bundestagsabgeordneter Dirk Vöpel kritisiert die Richtlinien zur Notfallvorkehrung

Dinslaken..  Welche Sicherheitsstandards sollten beim bevorstehenden Ausbau der Betuwe-Linie zur Anwendung kommen? Diese Frage ist seit langem heftig umstritten: Während die Bahn ihren Planungen die Richtlinie des Eisenbahnbundesamtes „Anforderungen des Brand- und Katastrophenschutzes an Planung, Bau und Betrieb von Schienenwegen nach AEG“ zugrunde legt, halten die Feuerwehren, Gemeinden und Bürgerinitiativen entlang der Strecke die darin enthaltenen Vorgaben für völlig unzureichend und fordern stattdessen eine Orientierung der Notfallvorkehrungen am weitaus höheren Standard auf niederländischer Seite.

Die Behauptung der Bahn, dass die von ihnen verwendete verwendete Richtlinie Feuerwehr- und Katastrophenschutzexperten einbezogen hätte, hat der Dinslakener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel, SPD, jetzt durch den Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages überprüfen lassen.

Das Ergebnis ist für die Bahn ernüchternd: Der Wissenschaftliche Dienst fand keine Hinweise auf eine Beteiligung von Feuerwehren oder Katastrophenschützern. Vielmehr sei die Richtlinie von einer Arbeitsgruppe unter Leitung des Eisenbahnbundesamtes formuliert worden, an der lediglich Vertreter der Innenministerien und der Verkehrsministerien einiger Länder sowie die Deutsche Bahn AG und der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen beteiligt waren.

Für MdB Dirk Vöpel ist dies ein weiterer Hinweis darauf, dass die Planung zum Ausbau der Betuwe-Linie im Bereich der Notfallvorsorge und des Katastrophenschutzes erheblich nachgebessert werden muss. In Dinslaken lebten tausende Anwohner entlang der jetzt schon vielbefahrenen Bahnstrecke und die Zahl der Gefahrguttransporte werde in den nächsten Jahren weiter zunehmen. Die Betroffenen hätten Anspruch auf den bestmöglichen präventiven Schutz vor Katastrophen und vor allem auf schnellstmögliche Hilfe in einem eventuell eintretenden Katastrophenfall.