Nein zu Kürzungen bei offener Jugendarbeit

Voerde..  Eine Absage hat der Jugendhilfeausschuss gestern mit knapper Mehrheit jeglichen Kürzungen im Bereich der offenen Jugendarbeit erteilt. Damit folgte das Fachgremium einem entsprechenden Antrag der Grünen, der politischerseits bei der Wählergemeinschaft (WGV) sowie unter den im Ausschuss stimmberechtigten Vertretern der Verbände Unterstützung fand. Die Empfehlung an den Stadtrat, der am 12. Mai darüber entscheidet, dürfte insofern nicht als richtungsweisend gelten, als dass die beiden großen Fraktionen gestern andere Wege in der Frage einer weiteren Förderung der offenen Jugendarbeit präsentierten.

Dem von der Verwaltung in der erweiterten Sparliste dargestellten Szenario, die Zuschüsse von insgesamt knapp 480 000 Euro komplett einzustellen, mochte keiner folgen. Die Summe umfasst die Betriebskostenzuschüsse, durch deren Verzicht sich laut Verwaltung um die 470 000 Euro einsparen ließen; der Restbetrag entfällt auf Fördermittel, die für Projekte der offenen Jugendarbeit gewährt werden.

Die SPD schlug vor zu überprüfen, inwiefern die Stockumer Schule, wie andere Träger auch, bei den Betriebskosten einen Eigenanteil einbringen kann. Die Höhe benannte SPD-Ratsfrau Ulrike Schwarz mit zehn Prozent. Kürzungen würde ihre Fraktion bei den Projektfördermitteln mittragen – ausgenommen beim Jugendmobil. Letzteres vertrat später auch die CDU. Ulrike Schwarz betonte die präventive Bedeutung der offenen Jugendarbeit, für die SPD seien dort erhebliche Einschränkungen oder gar Streichungen nicht vorstellbar. Der von den Sozialdemokraten vorgeschlagene Weg wurde abgelehnt.

Gleiches galt für den Antrag der CDU. Sie hatte dafür plädiert, im Falle aller Träger eine Kürzung von zehn Prozent vorzunehmen. Vor einigen Wochen war da von CDU-Seite noch anderes zu vernehmen. Die Fraktionsspitze hatte seinerzeit für mögliche Einsparungen im Bereich der offenen Jugendarbeit als Beispiel einzig konkret die Stockumer Schule benannt und dabei deren Aufgabe nicht ausgeschlossen. Dafür erntete sie viel Kritik (die NRZ berichtete).

Nach dem Willen des Jugendhilfeausschusses soll das Ritterfest, das den Auftakt zu den Kinderferientagen markiert, nicht eingestellt werden. Dies war eine der beiden Einsparmöglichkeiten, die seitens der Verwaltung in dem Fall ausgemacht wurden. Mit 11 000 Euro hat sie die Entlastung für den Haushalt beziffert. Das Gremium sprach sich mit großer Mehrheit für die zweite Variante aus, wonach die Eintrittsgelder für die beliebte Veranstaltung angehoben werden sollen. 800 Euro Mehreinnahmen wären laut Verwaltung dadurch zu erzielen. Auch darüber muss der Stadtrat am 12. Mai befinden. SPD und CDU plädierten für eine „moderate Erhöhung“, Gaby Rohr (Grüne) mahnte, dass der Eintritt nicht zu teuer werden dürfe, um nicht Familien auszuschließen.

Die WGV votierte gegen diesen Weg. Auch eine moderate Erhöhung komme für die Wählergemeinschaft nicht in Frage, weil sie andere Stellschrauben im Haushalt sieht, über die sich mehr Kosteneinsparungen erzielen ließen, machte Daniela Garden-Schubert deutlich.