Im Namen des Volkes

Amts- und Landgerichte brauchen Anfang 2014 neue Schöffen. Bewerber um dieses Ehreamt haben es aber nicht immer leicht. Vertrauensleute im Wahlausschuss bevorzugen häufig ihnen bekannte Personen

Hünxe..  Thomas Beckhoff hat sich schon immer für Juristerei interessiert. Schon sein Vater stand als Schöffe Berufsrichtern bei der Urteilsfindung in Strafprozessen zur Seite. Und gerne würde Thomas Beckhoff dieses so wichtige Ehrenamt für einige Zeit übernehmen. Obwohl er es in Mülheim an der Ruhr und in Hünxe schon mehrfach versucht hat, sind seine Bewerbungen bislang immer im Sand verlaufen.

Klaus Stratenwerth ist in Hünxe für die Schöffenwahl 2013 zuständig, denn jede Kommune muss eine Vorschlagsliste an das für sie zuständige Amtsgericht weiterleiten, wo ein Wahlausschuss die neuen Schöffen für die Amtszeit 2014-2018 bestimmt. „Hünxe stellt im Normalfall einen Schöffen für das Amtsgericht und zwei für das Landgericht. Wir hatten aber immer mehr als 30 Bewerber. Da können nicht alle Bewerber zum Schöffen berufen werden, aber es ist schön, dass sich überhaupt so viele Menschen für dieses Ehrenamt interessieren“, sagt Stratenwerth.

Oft suchen Ratsfraktionen aus

In Hünxe haben es bislang immer alle Bewerber auch auf die Vorschlagsliste für den Wahlausschuss geschafft. Hasso Lieber, Vorsitzender des Bundesverbandes ehrenamtlicher Richterinnen und Richter e.V. – Deutsche Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen (DVS), weiß aber, dass der Weg ins Schöffenamt weit schwieriger ist als der bloße Sprung auf die Vorschlagsliste. „In einigen Teilen Deutschlands ist es so, dass die Anzahl der Schöffen, die eine Gemeinde stellen muss, proportional auf die Fraktionen im Rat ‘verteilt’ werden und so die Politik nach geeigneten Schöffen sucht“, erklärt Lieber.

Klingt nach Filz und Kungelei. Hasso Lieber findet diese Verfahrensweise auch nicht optimal, sieht aber ihre Vorteile. „Man muss Zutrauen zu den Menschen haben, denn die Aufgaben eines Schöffen sind nicht einfach. Man muss gleichberechtigt mit den Berufsrichtern entscheiden, über andere Menschen richten. Da ist es sicherlich einfacher für einen Kandidaten zu stimmen, wenn man ihn kennt und dieses Zutrauen in ihn und seine Persönlichkeit hat“, erklärt der Vorsitzende der DVS. Und weil ein Vertrauensmann aus jeder Kommune mit im Wahlausschuss am Amtsgericht sitzt, kommen zumeist dann auch die Bewerber zum Schöffenamt, die bei den Entscheidern schon bekannt sind.

Motivation der Bewerber erforschen

„Natürlich wäre es schön, wenn man sich die Zeit nehmen könnte, die Bewerber nicht nur aufgrund ihres mit einer Begründung ausgefüllten Bewerbungsbogens zu bewerten, sondern wenn man sich die Zeit nehmen würde, alle einmal persönlich kennenzulernen. Ich denke, man muss doch auch versuchen, die Motivation zu erforschen, aus der sich jemand um das Schöffenamt bewirbt“, schlägt der DVS-Vorsitzende vor.

Für alle, die sich eine Amtszeit als Schöffen vorstellen können, hat Lieber einen Rat: „Man muss sich ein Mitglied des Stadtrates schnappen und darum bitten, dass er oder sie sich für einen einsetzt. Wer sich anonym verhält und bewirbt, der wird auch anonym bleiben. Allerdings sollte man sich gut überlegen, ob man sich um diese verantwortungsvolle Position bewirbt. Nur, um einen guten Eindruck zu machen, ist das Amt sicher nicht da“.

Thomas Beckhoff hat sich lange Gedanken um das Schöffenamt gemacht. Als Schiedsmann erlebte er fünf Jahre lang Meinungsverschiedenheiten zwischen Bürgern und versuchte mit Fingerspitzengefühl zu vermitteln. Auch für die Schöffenwahl 2013 will er sich wieder bewerben. Dann schon zum fünften Mal.

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