Ende Januar herrscht Klarheit

Hünxe.Die CDU hatte einen Antrag gestellt und auch von den Fraktionen UWH, Grüne, SPD sowie Wolfgang Schüring (parteilos) lag ein gemeinsamer Antrag vor.

Die Finanzierung der Sanierung des Hallenbades stand gestern im Mittelpunkt der Ratssitzung. Aber auch die Verwaltung hatte einen Beschlussvorschlag vorgelegt, der in Kernaussagen beide Anträge zusammenfasst. Deshalb zogen Eduard Strych (CDU) und Heike Kohlhase (Grüne) im Namen der anderen Fraktionen auf Anfrage von Bürgermeister Hermann Hansen ihre Anträge zurück. Beiden Sprechern war es dabei wichtig, „an dieser Stelle den Streit beizulegen“.

Strych betonte, in seiner Fraktion sei die Finanzierung strittig, er persönlich werde den 3 Millionen Euro Sanierungskosten nicht zustimmen, auch einer Erhöhung um 200 000 Euro nicht. „Jeder kann frei entscheiden“.

Für die FDP erklärte Wilfried Benninghoff: „Im Vordergrund steht eine schnelle Entscheidung und damit Sicherheit für die Schwimmfreunde.“ Und angesichts der schlechten Finanzlage der Gemeinde: „Besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende.“ Seine Fraktion enthielt sich beim Beschlussvorschlag, die anderen 28 Ratsmitglieder stimmten zu.

Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum 31. Januar 2012 folgende Fragen zu beantworten bzw. Angaben zur Sanierung des Hallenbades und dessen Finanzierung zu machen: a) Wie hoch werden die Kosten für die Sanierung des Hallenbades voraussichtlich sein? b) Detaillierte Darstellung möglicher Modelle für die Finanzierung des Zuschusses der Gemeinde Hünxe an die Schwimmfreunde Hünxe in Höhe der Sanierungskosten des Hallenbades. c) Voraussichtliche Ergebnisse der Jahresabschlüsse 2009, 2010 und 2011. d) Voraussichtliche Werte der Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2009. e) Finanzielle Auswirkungen der Zuschussgewährung an die Schwimmfreunde Hünxe auf die Haushalte der Jahre 2012 und folgende. f) Haltung der Kommunalen Aufsichtsbehörde zur erforderlichen Genehmigung für die Zuschussgewährung an die Schwimmfreunde Hünxe.

Ohne eine grundlegende Sanierung könne das Hallenbad nur noch für eine kurze Zeit betrieben werden, heißt es in der Begründung. Auch für die Bürger müsse Klarheit geschaffen werden.