„Einen Eiertanz braucht niemand“

Hünxe.„Was ist das denn nun?“, fragt Heike Kohlhase, Fraktionssprecherin Bündnis 90/Die Grünen. „Fast vier Jahre nach dem einmütigen und einstimmigen Beschluss des Rates der Gemeinde Hünxe zum Erhalt des Hallenbades Hünxe fordert die CDU einen Ratsbürgerentscheid“.

Nachdem die Schwimmfreunde diese ganze Zeit unter Beweis gestellt hätten, dass sie hervorragende ehrenamtliche Arbeit geleistet haben und sich auf das Versprechen verlassen haben, dass nun auch die zügige Entscheidung für die Sanierung folgt, nun die Verzögerung, so Kohlhase. „Die CDU spielt ein taktisch leicht zu durchschauendes Spiel mit den Hünxer Bürgern. Sie gaukelt Bürgerbeteiligung vor, obwohl die Bürger sich doch längst für den Erhalt des Hallenbades entschieden haben“.

Der Verein habe inzwischen über 2500 Mitglieder, Tendenz steigend; das Bad habe über die Grenzen von Hünxe hinweg einen hervorragenden Ruf. Mit der Verzögerungstaktik, ganz zu schweigen von den Kosten, wolle die CDU erstens „feige“ die Entscheidung an die Bürger abgeben und zweitens in Kauf nehmen, dass das Bad wegen technischer Mängel still gelegt wird, meint Kohlhase. „Auf Falschaussagen, dass Steuererhöhungen drohen, verzichtet sie dabei nicht!“ Jetzt müsse aber schnell entschieden werden: für den Erhalt des Hallenbades oder dagegen! „Einen Eiertanz braucht niemand in Hünxe. Am wenigsten die Menschen, die seit Jahren ehrenamtlich schuften“, so die Grünen-Fraktionschefin.

„Die CDU selber scheint zerstritten zu sein“

Sie zitiert aus der Gemeindeordnung NRW: Ein Ratsbürgerentscheid ist dann ein anzuwendendes Mittel, wenn eine Frage sowohl in der Gemeinde, wie auch im Rat „hoch“ umstritten ist und wenn von der Abstimmung durch die Bürger/innen erwartet werden kann, dass diese zu einer Befriedung in der Gemeinde führen wird.

„Dies können wir nicht erkennen, zerstritten in dieser Frage scheint die CDU selber zu sein, aber da hilft auch kein Ratsbürgerentscheid“. Kohlhase: „Es gibt noch die Möglichkeit, das Gesicht zu wahren, wenn der Antrag zurück gezogen wird.“

INFO

CDU-Antrag steht im Mittelpunkt

Der Rat der Gemeinde Hünxe tagt am Donnerstag, 10. November, ab 16 Uhr im Rathaus. Es gibt die Einwohnerfragestunde. Im Mittelpunkt steht der Antrag der CDU-Fraktion an die Verwaltung zur Prüfung der rechtlichen Voraussetzungen für einen Ratsbürgerentscheid über die finanzielle Beteiligung der Gemeinde an der Sanierung des Hallenbades. Im Anschluss soll der Rat über die Durchführung entscheiden.

Wie Fraktionschef Eduard Strych weiter ausführt, werde die Verwaltung ebenfalls beauftragt, dem Rat detailliert darzustellen, wie die Finanzierung gestaltet werden soll, welche finanziellen Belastungen dem gemeindlichen Haushalt durch die Sanierung des Hallenbades entstehen werden und wie die Gegenfinanzierung geplant ist. Auch sei hier zu prüfen, ob der Kreis Wesel als Aufsichtsbehörde der Gemeinde Hünxe Kreditaufnahmen genehmigen wird. Abschließend solle die Verwaltung die Kosten für die Durchführung eines Ratsbürgerentscheides ermitteln.