Dinslaken will Erbbaugrundstücke nicht mehr verkaufen

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Was wir bereits wissen
In den vergangenen 14 Jahren erzielte die Stadt durch die Veräußerung eine Einnahmevon 7,34 Millionen Euro. Sie setzt lieber auf kontinuierliche Zinserträge .

Dinslaken..  Städtische Grundstücke werden oft als das Tafelsilber bezeichnet. Und von diesem hat sich die Stadt in den vergangenen Jahren häufig trennen müssen, um Einnahmen zu erzielen. Auch Grundstücke, für die stetig Erbpachtzinsen in die Stadtkasse flossen, sind verkauft worden. Die seit dem Jahr 2000 geübte Praxis soll nun beendet werden. Die Verwaltung möchte den Verkauf von Erbbaugrundstücken einstellen.

Gerade in Zeiten, in denen Häuslebauer hohe Zinsen zahlen mussten, war ein Erbpachtgrundstück lukrativ, war die Finanzierung des Eigenheims besser zu händeln. Allerdings muss der Eigentümer regelmäßig einen Betrag an die Stadt überweisen. Im Jahr 2000, als der Rat den Verkauf solcher Grundstücke erlaubte, sind Erbbauzinsen in Höhe von 883 399 Euro als Einnahme verbucht worden.

Seit dem Ratsbeschluss, mit dem die Erbbauberechtigten die Möglichkeit erhielten, ihr Erbbaugrundstück zu erwerben, wurden bis Ende 2014 insgesamt 79 Grundstücke veräußert. Die Stadt erzielte einen Verkaufspreis von rund 7,34 Millionen Euro. Allerdings führte das zu einem Rückgang bei den Erbauzinseinnahmen. Der sei ab dem Jahr 2012 besonders dramatisch, heißt es in einer Vorlage der Stadtverwaltung.

Sie geht davon aus, dass der gerade niedrige Zinssatz die Entscheidung leichter macht, das Erbbaugrundstück kaufen zu wollen. Die Folge wäre: eine einmalige Einnahme, aber der Verlust von stetigen Zinserträgen. Aktuell verfügt die Stadt noch über einen Bestand von 302 Erbaurechten, davon sind 32 Gewerbeflächen.

Da sich weitere Verkäufe auf den Ertrag aus den Erbbauzinsen auswirken würden, sollte der Abverkauf gestoppt werden, argumentiert die Stadtverwaltung. Alle Anträge auf Erwerb, die bis zum 31. Dezember 2014 bei der Stadt eingegangen sind, werden laut Angaben der Verwaltung in diesem Jahr noch abgearbeitet und entsprechende Kaufverträge abgeschlossen.

Für 2015 rechnet die Stadt mit einem Verkaufserlös in Höhe von 1,057 Millionen Euro. Zwölf Grundstücke sollen verkauft werden. Weitere neun Anfragen liegen vor. Als Zinsen sollen 890 000 Euro eingenommen werden.

Seit 1975 hat die Stadt Dinslaken Erbbaugrundstücke vergeben. Sie liegen im Ortsteil Bruch, im Averbruch zum Beispiel an der Rosenstraße und auch in Hiesfeld im Wohngebiet Hühnerheide. Wie Horst Dickhäuser, Pressesprecher der Stadt Dinslaken berichtet, habe man in Lohberg keine Erbpachtgrundstücke. Der Grund: Dort ist die Stadt nicht Eigentümer.