Dinslaken braucht hohe Kredite

Ein zentraler Bauhof für den Din-Service ist wünschenswert. Ohne einen Kredit lässt sich das Projekt aber nicht umsetzen.
Ein zentraler Bauhof für den Din-Service ist wünschenswert. Ohne einen Kredit lässt sich das Projekt aber nicht umsetzen.
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Neubau eines Technischen Rathauses, zentraler Bauhof für den Din-Service: Verwaltung präsentiert die mittelfristige Finanzplanung bis 2018

Dinslaken..  Ein zentraler Bauhof für den Din-Service, die Sanierung der Kathrin-Türks-Halle, der Tiefgarage und der Schulen sowie der Neubau eines Technisches Rathauses spielen in der mittelfristigen Finanzplanung eine Rolle. In einer Vorlage erläutern die Finanzexperten des Rathauses, welche Auswirkungen die Projekte auf den Haushalt haben würden. Die Sparkasse, die eine millionenschwere Finanzspritze von der Stadt haben möchte (wir berichteten mehrfach) taucht erst auf der letzten Seite der elfseitigen Berichtsvorlage auf.

Dort heißt es, dass stetig steigende Aufwendungen den Verbrauch des Eigenkapitals beschleunigen. „Sollten weitere erhebliche Kreditaufnahmen oder sonstige Aufwendungen (Personalkostensteigerungen, Kapitalrücklagenerhöhung, Sparkasse etc.) bis 2018 hinzukommen, wäre die Genehmigungsfähigkeit des Haushaltes und damit die kommunale Selbstverwaltung nur durch eine weitere deutliche Verbesserung der Einnahmesituation (Steuererhöhungen) zu erhalten.“ Auf den Seiten davor wird deutlich, wie eng der Spielraum für die Stadt ist. Schon die Genehmigung des diesjährigen Haushaltes werde schwierig. Sie werde man nur erhalten, wenn 1,6 Millionen Euro eingespart werden. Wenn nicht, droht die Haushaltssicherung, die Selbstverwaltung wäre auf Jahre dahin.

Auf der anderen Seite gibt es im Moment günstige Kredite. Die anhaltende Niedrigzinsphase ermögliche aus Sicht der Verwaltung langfristig finanzierte Kredite mit einer mäßigen Belastung. Und Kredite wären aufzunehmen, wenn die am Anfang aufgezählten Projekte umgesetzt werden sollen. Für dieses Jahr wären es 15 Millionen Euro, nächstes Jahr 25 Millionen Euro, 2017 wären es 30 Millionen Euro und 2018 noch einmal 25 Millionen Euro. Aber auch die Zinsen für die Kredite müssen aufgebracht werden. Das müsse gelingen, obwohl es einen Einbruch es bei der Gewerbesteuer gab. Im vergangenen Jahr waren 21 Millionen Euro, es flossen aber nur 16,5 Millionen in die städtische Kasse. Und eine Änderung bis 2018 sei nicht in Sicht. Vom Land wird die Stadt möglicherweise mehr Geld bekommen. Von 28,7 Millionen Euro in diesem Jahr auf 32,8 Millionen Euro im Jahr 2018. Eine höhere Kreisumlage und höhere Personalkosten stehen aber auf der anderen Seite.

Eine Möglichkeit wäre es, die Steuern kontinuierlich zu erhöhen: Die Grundsteuer B würde von 2016 bis 2018 um mindestens 115 Prozentpunkte steigen, vom für 2016 schon beschlossenen Hebesatz von 498 Prozent auf dann 613 Prozent.