Windkraft und Gesundheitswesen im Fokus

Die Koalitionäre Franz-Josef Weiffen (MBG), Eberhard Banneyer und Michael Rosenkranz (CDU) - von links - sehen ein Jahr nach der der Kommunalwahl die Koalitionsvereinbarungen auf einem guten Weg.
Die Koalitionäre Franz-Josef Weiffen (MBG), Eberhard Banneyer und Michael Rosenkranz (CDU) - von links - sehen ein Jahr nach der der Kommunalwahl die Koalitionsvereinbarungen auf einem guten Weg.
Foto: WP
Was wir bereits wissen
CDU Marsberg und die Bürgergemeinschaft Marsberg ziehen ein Jahr nach der Wahl und mit dem neuen Bürgermeister ein positives Fazit.

Marsberg..  „Die Zusammenarbeit mit dem neuen Bürgermeister Klaus Hülsenbeck und der Stadtverwaltung läuft gut“, sagen Eberhard Banneyer, Fraktionsvorsitzender der CDU, Michael Rosenkranz, Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Marsberg, und Franz-Josef Banneyer, Fraktionsvorsitzender der Marsberger Bürgergemeinschaft (MBG). Ein Jahr nach der Kommunalwahl ziehen die Koalitionäre ein positives Fazit. Gemeinsam haben CDU und MBG die Ratsmehrheit. Der neue Bürgermeister werde von der Bevölkerung sehr gut angenommen und die Stimmung im Rathaus könnte nicht besser sein, sind die Politiker im Pressegespräch ­gleichermaßen zufrieden und sehen ihre Koalitionsvereinbarungen auf einem guten Weg.

Der Stadtrat ist inzwischen von 38 auf 34 Plätze verringert. Ausschüsse wurden zusammengelegt und der Feuerwehrausschuss blieb eigenständig. Auch mit Unterstützung der SPD, beruft sich Eberhard Banneyer auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit der Opposition. Die Ortsvorsteher heißen jetzt Ortsbürgermeister. Sie entlasten mehr und mehr den Bürgermeister und dessen ehrenamtlichen Stellvertreter, in dem sie u. a. die Gratulationen zum 100. Geburtstag und goldene Hochzeit wahrnehmen. Es sei denn, es wird von den Jubilaren anders gewünscht.

Energie

An der ursprünglichen Zielvorgabe, Windkraftvorrangzonen im neuen Flächennutzungsplan auszuweisen, wo große Anlagen bereits stehen, werde bei den neuen Planungen festgehalten. Weiffen: „Viele kleine Flächen fallen raus. Eigentlich bleiben nur zwei Flächen übrig.“ Ein Kompliment machen die Kommunalpolitikern den Bürgerinitiativen für ihre faire und offene Zusammenarbeit, mit denen sie sich in die Überlegungen eingebracht hätten. Wie die städtischen Planungen bei der Landesregierung ankommen werde, stehe in den Sternen.

Gesundheit

Eine Schlüsselposition nehme das Gesundheitswesen in der Stadt ein, so Banneyer, mit den LWL-Kliniken und dem St.-Marien-Hospital. Vertreter der kassenärztlichen Vereinigung erläuterten vor dem Stadtrat Fragen zur ärztlichen Versorgung auf dem Land. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Preuss, kommt am 21. August nach Marsberg.

Schulen

Eigentlich sollte die leerstehende Förderschule als Sozialamt genutzt werden. Wegen der steigenden Zahlen der Asylbewerber soll sie künftig als Ausländerwohnheim genutzt werden. Deshalb will die Stadt auch die leerstehende kath. Grundschule in Bredelar und die Grundschule Essentho nicht mehr verkaufen.

Die Schließungen der Grundschulen in Giershagen und Westheim wurden aus dem Einsparungspaket zum Stärkungspakt Stadtfinanzen genommen. Sie sollen so lange aufrechterhalten bleiben, wie es die Schülerzahlen und die Zuweisung von Lehrkräften ermöglichen.

Finanzen

Jeder Ortsteil soll ein städtisches Gebäude behalten. Nutzungsentgelt muss aber gezahlt werden. Eine Aufwertung im Bereich der Sauna wurde aus Kostengründen zurückgestellt. Der städtische Zuschuss für das Kloster wurde um 4500 Euro auf 80 000 Euro gekürzt. 2016 sollen Gespräche mit Stadtmarketing, Kulturring und Vorstand des Fördervereins Kloster Bredelar geführt werden zwecks Zusammenarbeit.

Konzepte

Zum Leerstandsmanagement und Baulücken erarbeitet die Verwaltung ein Konzept für das Internet, wartet aber auf die Angaben der Ortsbürgermeister. Eine Bürgerbefragung will die Verwaltung wegen der durchgeführten Dorfanalyse zurückstellen, bis das Thema Windkraft abgearbeitet ist. Das Personalentwicklungskonzept liegt vor. Zum Zukunftskonzept für die städtischen Sportplätze/Flutlicht sollen erste Ergebnisse diesen Sommer vorliegen. Das Gutachten zur Verkehrsführung in der Innenstadt soll im Sommer vorgestellt werden. Das Beschwerde-, Ideen- und Effizienzmanagement auf der Internetseite der Stadt wird nur sehr selten genutzt. Bauhof und Gärtnerei wurden in Betriebshof umgenannt. Ein neuer Unimog ist im Einsatz.

Ehrenamt

Die Zusammenarbeit der Verkehrsvereine und dem Stadtmarketing soll verbessert werden. Gespräche wurden geführt. Das Aufgabengebiet bei Stadtmarketing, Wirtschaftsförderung und Tourismus wird zurzeit neu aufgeteilt. Die Ehrenamtskarte NRW wurde bisher auf dem Neujahrsempfang der Stadt übergeben. Dies soll künftig in den Ortsteilen erfolgen.

Gewerbe

Alle Bemühungen, auch durch die Wirtschaftsförderung des HSK, zur Vermarktung der Gewerbeflächen in Westheim waren bisher ergebnislos mangels Interessenten. Weiffen: „Wir sind keine Förderregion und haben eine gute Arbeitslosenquote.“ Die Betriebe im Stadtgebiet hätten sich sehr gut entwickelt. Die KMB in Westheim wurde geschlossen. Eine Halle wurde an ein Logistikunternehmen verkauft. Sie hat ein Grundstück hinzugekauft und will eine neue Zufahrt bauen. Die Produktionsmaschinen der KMB sind größtenteils nach China verkauft. Interessenten für die zweite Halle seien vorhanden.