Kreis zahlt beim Museum nicht drauf

Arnsberg/Hochsauerlandkreis..  Beispielhaft für die positive Bilanz des Hochsauerlandkreises zum Ende dieses Jahres seien unter anderem zahlreiche Bau-Projekte, die 2014 an den Start gegangen sind – so auch das Sauerland-Museum in Arnsberg, schreibt Landrat Dr. Karl Schneider in seinem Neujahrs-Grußwort.

Wohl wissend, dass es mit Blick auf den Ausbau zum „Museums- und Kulturforum Südwestfalen“ noch immer kritische Stimmen gibt, hat die Kreisverwaltung kürzlich eine aktualisierte Finanzierungsübersicht vorgelegt. Fazit des während der Kreistagssitzung vor Weihnachten präsentierten, umfangreichen Zahlenwerks:

„Der Finanzierungsanteil des Hochsauerlandkreises beim Museums-Projekt erhöht sich nicht, sondern verbleibt – entsprechend dem Grundsatzbeschluss des Kreistages vom 21. Juni 2013 – bei 6 898 000 Euro, einschließlich Vorlaufkosten.“ Warum das so ist, wird in der umfangreichen Verwaltungsvorlage detailliert erläutert.

Mehrausgaben werden kompensiert

Die durch höhere Planungs­kosten sowie Beauftragung eines externen Projektsteuerers (Gesellschaft für Beratung und Management im Bauwesen, kurz GBM, aus Essen) entstandenen Mehrausgaben belaufen sich auf insgesamt 550 000 Euro. Der GBM-Anteil daran (250 000 Euro) soll am Ende des Projektes – durch konsequente Kostenkontrolle von Seiten der beauftragten Gesellschaft selbst – wieder eingespart werden.

Dem gegenüber stehen jedoch sowohl Mehreinnahmen durch eine Erhöhung der „Fördermittel Städtebau“ (unter dem Strich rund 330 000 Euro) sowie verminderte Ausgaben aufgrund des sogenannten „Vorsteuerabzugs“. Vorsteuerabzug ist ein zentraler Begriff des Umsatzsteuerrechts und ermöglicht, in Rechnung gestellte Umsatzsteuer (= Vorsteuer) mit bereits vereinnahmter Umsatzsteuer zu verrechnen.

Im konkreten Fall führen Veränderungen bei den Grundstücks­kosten, den Baukosten (inklusive Ausstattung), den Planungskosten sowie bei der Baukostenreserve zu Einsparungen durch Vorsteuer-Abzug in Höhe von insgesamt 459 800 Euro.

Stichwort „Baukostenreserve“: Nach Anpassung der Planung im März 2014 lag diese Rücklage für Unvorhergesehenes noch bei 189 000 Euro. Nach erfolgtem ­Vorsteuerabzug reduziert sich diese Reserve auf 181 200 Euro – wird jedoch kräftig aufgestockt, und zwar wie folgt:

„Baukostenreserve“ aufgestockt

Das „Gesamtergebnis Mehreinnahmen/Mehrausgaben“ weist ein Plus von 242 000 Euro auf – dieses Geld fließt direkt und vollständig in die Baukostenreserve. Diese beläuft sich somit auf nun 423 200 Euro – eine Summe, „die unter Berücksichtigung der Risiken dieses Projektes angemessen erscheint“, bilanziert die Kreisverwaltung.