Bedenken vorgetragen

„Generationenpark hält Jung und Alt in Olsberg in Schwung” (WP vom 29. Juni) Mehr als 3,6 Millionen Euro beträgt das Defizit im Haushalt der Stadt Olsberg für 2015. Schon bei der Verabschiedung war allen Beteiligten im Rat klar, dass zum Haushaltsausgleich in 2022 die Steuern eigentlich deutlich erhöht werden müssten.


Dies ist nur in ganz geringem Umfang geschehen, deshalb ist es mehr als wahrscheinlich, dass auf die Bürgerinnen und Bürger in Olsberg im kommenden Jahr deutliche Steuererhöhungen zukommen.


Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Fraktion schon in der Haushaltsberatung erhebliche Bedenken für einen Generationenplatz zum Preis von 355 000 Euro (ursprünglich wurde er den Ratsmitgliedern für 100 000 Euro vorgestellt) vorgetragen.


Auch wenn es eine Förderung gibt, glauben wir, dass es nötig ist, auch mal Nein zu einer Investition zu sagen, zumal laufende Unterhaltungskosten in erheblicher Höhe anfallen.


Dies haben wir in der Haushaltsberatung deutlich gesagt und eine Beratung und Abstimmung zu dieser Maßnahme im Fachausschuss gab es noch nicht.


Würde man der Logik des Bürgermeisters folgen, dass wir durch unser Ja zum Haushalt auch diese Maßnahme mitgetragen hätten, könnten wir uns zukünftig Ausschuss- und Ratssitzungen sparen, da schon alles im Haushaltsplan dargestellt und verabschiedet wurde.
Rudolf Przygoda

SPD-Fraktionsvorsitzender im

Rat der Stadt Olsberg