Wen die Hunde beißen

Es ist wieder die Jahreszeit der Klagelieder. Immer wenn Anfang des Jahres die Etats der Kommunen diskutiert werden, beginnt das große Jammern. Der Kreis nimmt zu viel weg, Land und Bund sowieso. Den Kommunen bleibt so gut wie gar nichts übrig.


Das ist natürlich alles richtig. Ja, den Letzten beißen die Hunde. Selbst dann, wenn die Steuereinnahmen sprudeln, schaffen es unsere Politiker eben mühelos mehr Geld auszugeben als sie den Bürgern abknöpfen. Und unten, sprich vor Ort, ist dann leider auch immer weniger übrig. Erst recht dann, wenn es mit der Einnahmeseite mal nicht so läuft wie (meist großzügig) geplant.


Das kann man derzeit in Erndtebrück beobachten. Von drastischen Gewerbesteuereinbrüchen war da in dieser Woche die Rede. Wobei das, wie viele Aussagen in der Politik, schon relativ ist und davon abhängt, was man erwarten wollte oder konnte. Tatsache ist, dass 2015 wohl deutlich weniger Gewerbesteuer fließt als man geschätzt hatte – 6,5 Millionen hätten es sein sollen, 5 werden wohl bleiben. Nach derzeitigem Stand der Dinge, denn auch die letztere Zahl ist ja eine Schätzung.


Konkreter sind da schon die Einnahmen in 2014. Das waren nämlich auch „nur“ 5,3 Millionen (die übrigens im Vorfeld auch deutlich höher geschätzt worden waren). Wenn man also von einem Einbruch der Gewerbesteuer sprechen will, dann hat der gegenüber dem Vorjahr nur eine Größenordnung von 300 000 Euro. Das ist eigentlich nicht die Welt und könnte, wie es Unternehmer und Ratsmitglied Fritz Hoffmann (CDU) formulierte, Ende des Jahres schon ganz anders aussehen. Eigentlich müsste man deshalb eher von enttäuschten Erwartungen sprechen als von riesigen Einbrüchen.


Irgendwie kommt beim unbefangenen Beobachter auch der Verdacht auf, dass die Verwaltung gern die Chance nutzen möchte, um das Lieblingsthema Erhöhung der Grundsteuer B noch einmal auf den Tisch zu bringen und mit der schlechten Haushaltslage zu begründen. Ja, den Letzten beißen die Hunde. Im Zweifelsfall ist das dann leider doch nicht die Kommune, sondern der Bürger.