Umgang mit Cannabis steht zur Diskussion

Bad Berleburg. Die Grünen in Bad Berleburg haben angekündigt, ihre Fraktionssitzungen grundsätzlich öffentlich abzuhalten. Hierzu soll insbesondere dann gezielt eingeladen werden, wenn dort bestimmte Themen diskutiert werden, die für weitere Teile der Bevölkerung von Interesse sein könnten. Das nächste dieser offenen Fraktionstreffen findet am Freitag, 6. Februar, ab 19 Uhr, im „Kleinen alternativen Kulturkeller“ bei Günter Matthes, Am Burgfeld 3, statt. Hauptthema ist diesmal der gesellschaftliche und politische Umgang mit Cannabis. In den Niederlanden wird mittlerweile der private Konsum in kleinen Mengen geduldet. Bei uns sind der Konsum sowie vor allem der Handel und die Abgabe an andere Personen weiterhin strafbar. – Cannabis ist nicht nur ein Rauschmittel, sondern könnte auch eine große Bedeutung haben in der pharmazeutischen Anwendung.

Einnahmequelle schaffen

In einem Artikel in der lokalen Presse im Dezember hatte der Stadtverordnete der Grünen in Bad Berleburg, Oliver Junker-Matthes, die Möglichkeit dargestellt, nach einer Cannabis-Freigabe über lizenzierte Abgabestellen die damit verbundenen Steuern den Kommunen zukommen zu lassen (im Gegensatz zu Branntwein- oder Tabaksteuer, die an den Bund gehen). Damit könnten für Kommunen zukünftig Einnahmequellen geschaffen werden.

Diese Position ist auch innerhalb der Grünen nicht unumstritten. Für und Wider eines solchen Vorgehens sollen daher auf der nächsten Fraktionssitzung diskutiert werden.