Das aktuelle Wetter Bad Berleburg 12°C
Abwassergebühren

Musterfamilie zahlt 546 Euro im Jahr

19.09.2012 | 12:00 Uhr
Musterfamilie zahlt 546 Euro im Jahr
Für Abwasser müssen die Bad Berleburger Bürger künftig mehr bezahlen.Foto: Lars-Peter Dickel

Bad Berleburg. Es ist mit der Mehrheit aus CDU und FDP gegen SPD und UWG entschieden. Die Stadt Bad Berleburg wird ihre Einnahmesituation durch Gebührenerhöhungen im Abwassersektor verbessern. Das war im Leitbildprozess und später auch von der Gemeindeprüfungsanstalt so vorgeschlagen worden. Im Leitbildprozess waren als Beitrag der Stadtwerke zur Haushaltskonsolidierung 150 000 Euro als „Hausnummer“ vorgeschlagen worden.

Der Trick „Abschreibung nach dem Wiederbeschaffungszeitwert“ ist legal: Es geht in Berleburg konkret um die - gebührenfinanzierte - Bildung von Rücklagen im Vermögen der Stadtwerke. Dieses Finanzpolster wird für die Neubeschaffung der Kläranlagen Bad Berleburg und Aue angespart. Beide Anlagen sind aber noch jung und werden noch viele Jahre funktionieren. Dieser Umstand macht eine Entnahme aus den Rücklagen möglich.

Der im Stadtrat gebilligte Verteilschlüssel sieht eine Aufteilung von 60 zu 40 vor. 60 Prozent der Gebühreneinnahmen zur Rücklagenbildung wandern direkt - quasi als zinsloses Darlehen - von den Stadtwerken in den allgemeinden städtischen Haushalt. 40 Prozent bleiben im Säckel der Stadtwerke - und dies Jahr für Jahr. Umgekehrt wird die Stadt mit 60 Prozent der Kosten in die Pflicht genommen, wenn z.B. die Kläranlage in Bad Berleburg neu errichtet werden muss.

Preis- und Gebührensteigerung

Allerdings müssen bei einer Abschreibung nach dem Wiederbeschaffungszeitwert auch die Gebühren steigen, denn der Wiederbeschaffungswert einer Sache unterliegt der Inflation und anderen Veränderungen. Festgelegt wird diese Veränderung in einem Index des statistischen Bundesamtes oder anderen Fachindizes.

Nach der Verwaltungsvorlage zahlt ein Musterhaushalt mit 160 Kubikmetern Schmutzwasser und 120 Quadratmetern versiegelter Fläche derzeit 43,23 Euro monatliche Abwassergebühren. Jährlich sind das 518,80 Euro. Durch die Einführung der neuen Gebühr wird der Betrag auf 45,57 Euro monatlich bzw. 546,80 Euro jährlich steigen.

Trotz Erhöhung im Mittelfeld

Mit diesem zukünftigen Jahreswert liegt Bad Berleburg im Mittel der Kommunen und noch deutlich hinter Erndtebrück (675,20 Euro) oder Schmallenberg (582,80 Euro), aber eben auch deutlich über Bad Laasphe (518,80 Euro). Allerdings müssten diese Gebühren nach dem Index jedes Jahr angepasst werden. Das heißt sie werden aller Voraussicht nach steigen - so wie auch die Summen, die bei 60/40-Aufteilung zukünftig in den kommunalen Haushalt fließen.

Die Meinungen hierzu sind gespalten. Die SPD lehnt diese Haushaltskonsolidierung über den Wiederbeschaffungszeitwert ab. Ihr Fraktionsvorsitzender Bernd Weide sieht darin „eine Kreditfinanzierung auf Kosten kommender Generationen“. Weil die Stadt diese Gelder aus den zinslosen Darlehen ausgeben werde und dann beim Bau einer neuen Kläranlage Geld aufnehmen müsse. Für diese Kredite müssten dann die sicher weniger gewordenen Einwohner zahlen.

Ganz anders sieht dies Kämmerer Jürgen Weber: „Wir müssen Möglichkeiten zur Finanzierung suchen. Wer soll für die Haushaltssituation zahlen, wenn nicht wir Bürger?“ Das Leitbild habe einen eindeutigen Prüfauftrag enthalten, zu dem ein ausgewogener Vorschlag gemacht wurde, so Weber weiter.

Lars-Peter Dickel



Kommentare
Aus dem Ressort
Chef der Sparkassen-Glocken hat lange selbst Musik gemacht
Kultur
Treffender könnte ein Musiktitel nicht sein: Mit dem bekannten Evergreen „Wenn die Glocken hell erklingen“ schallt jeden Morgen von der hohen Fassade der Sparkasse Wittgenstein eine besondere Melodie auf dem Glockenspiel und vermittelt gute Laune in der Berleburger Kernstadt. „Herr der Glocken“ ist...
Rund 100 Kräfte bei Großübung auf dem Hachenberg
Feuerwehr
Wenn man einmal gesehen hat, wie ein Feuerwehrmann aussieht, der gerade unter schwerem Atemschutz und Chemieschutzanzug einen Menschen aus einem brennenden Gebäude gerettet und einen weiten Weg nach draußen getragen hat, dann kann man nur allergrößten Respekt vor dieser Leistung haben. Die...
Leidenschaft für den hohen Norden
Multivision
„Finnland – zwischen Mittsommer und Polarnacht“ hat für den Hilchenbacher Klaus-Peter Kappest einen ganz besonderen Reiz. In dem Reisefotograf ist schon vor Jahrzehnten eine Leidenschaft für die nordischen Länder entbrannt. Speziell Norwegen, Schweden, die Arktis und wie aktuell Finnland sind hier...
„Hemmnisse“ für Vorrangzonen
Windenergie
Kritik an der Regionalplanung des Landes NRW zum Stichwort „Energie“ übt die Gemeinde Erndtebrück: Zu wenig Rücksicht auf vorhandene Natur-Räume und schützenswerte Tierarten, aber auch voreilig festgelegte Vorrangzonen für Windräder – hier liegen nach Ansicht der Fachleute aus dem Rathaus die...
Hexen ohne Besen und auch nicht wie bei Hänsel und Gretel
Spurensuche
Keine krumme Nase, wohl auch kein Buckel. Und erst recht kein Knusperhäuschen im Wald. Die Frauen, die vor rund 400 Jahren u.a. auch in Wittgenstein für Hexen gehalten wurden, waren ganz normale Menschen. Und selbst wenn das ihre Zeitgenossen nicht glauben wollten: Sie standen auch nicht mit dem...
Fotos und Videos
WP-Schützenköniginnen
Bildgalerie
Preisverleihung
Wittgensteins schönste Seiten 30
Bildgalerie
Leserfoto-Aktion