Massiver Einbruch der Gewerbesteuer

Erndtebrück..  Die Gemeinde Erndtebrück hat mit einem „massiven Einbruch bei der Gewerbesteuer“ zu kämpfen, der in der zweiten Februarwoche eingetreten ist. Das geht aus einem Schreiben des Beigeordneten und Kämmerers Thomas Müsse hervor, das gestern die Mitglieder des Rates erreichte - gerade noch rechtzeitig vor der heutigen Sitzung, in der die verschlechterten Zahlen diskutiert werden. Zur Beratung steht nämlich der Haushaltsplanentwurf 2015. Das umfassende Zahlenwerk war bereits im Januar aufgestellt und vom Bürgermeister bestätigt worden, ist aber jetzt nicht mehr aktuell, weil die Gewerbesteueransätze im Haushaltsentwurf und dem Haushaltssicherungskonzept nicht mehr in der bisherigen Höhe beibehalten werden können. Die Folge: „Ein struktureller Haushaltsausgleich kann danach bis 2025 nicht mehr dargestellt werden.“

Höhere Grundsteuer?

Allein in 2015 ergibt sich jetzt ein Defizit von über 3,6 Millionen Euro (vorgesehen waren zunächst 2,4 Millionen). Bis 2022 fehlen mehr als eine Million Euro pro Jahr in der Gemeindekasse, 2025 sind es immer noch fast 800 000 Euro.

Offen bleibt, wie man der negativen Haushaltsentwicklung entgegensteuern kann. Schon im ersten Haushaltsplanentwurf war der Kämmerer davon ausgegangen, dass entweder die Grundsteuer B angehoben werden oder zur Kompensation 60 000 Euro jährlich eingespart werden müssten. Thomas Müsse schlägt eine Anhebung der Grundsteuer von 425 auf 450 Punkte vor. Das entspräche einer Steigerung um knapp 6 Prozent und würde für ein neues Einfamilienhaus gut 22 Euro im Jahr an Mehrbelastung ausmachen.