Kein Gedanke an Fusion

Sitzung des Zweckverbands Region Wittgenstein am 23. März..  In der öffentlichen Sitzung des Zweckverbands, an der ich als Zuhörer teilnahm, stellt die Allevo-Kommunalberatung die Eckdaten ihres Berichts über finanzielle Auswirkungen einer verstärkten Zusammenarbeit der Wittgensteiner Kommunen und einer eventuellen Fusion vor. Das kurz gefasste Fazit: Durch verstärkte Zusammenarbeit lassen sich nachhaltige und deutliche finanzielle Verbesserungen erzielen; eine Fusion rechnet sich dagegen nicht.


Das hob auch der Erndtebrücker Beigeordnete Thomas Müsse hervor und warnte angesichts der vor allem von den Vertretern Bad Berleburgs immer wieder angesprochenen Fusion vor einer „schwindenden Identität der Gemeinden“ und bezweifelte das Vorhandensein einer „Wittgensteiner Identität“, was ihm prompt Bad Berleburger Kritik einbrachte.


Natürlich muss man bei der Darstellung der finanziellen Auswirkungen einer Fusion vom augenblicklichen Stand ausgehen und kann Änderungen in der Zukunft nicht ausschließen. Aber es ist nicht davon auszugehen, dass sich die Rahmenbedingungen oder die Struktur des Kommunalen Finanzausgleichs schnell ändern werden.


Ich gehörte dem letzten Wittgensteiner Kreistag vor der Kommunalen Neugliederung 1975 an. Im Auftrag der damaligen SPD-Kreistagsfraktion habe ich in einem aus Wittgensteiner Verwaltungsfachleuten bestehenden Gremium u.a. ermittelt, welche finanziellen Auswirkungen die damals diskutierten Modelle einer Neuordnung innerhalb des Altkreisgebiets haben würden. Zur Debatte standen: Eine Gemeinde oder Stadt Wittgenstein, zwei, drei oder fünf selbstständige Kommunen und schon damals schnitt das Modell „Gemeinde oder Stadt Wittgenstein“ hinsichtlich der Finanzzuweisungen am schlechtesten ab.


Zur „Wittgensteiner Identität“: Wenn es sie wirklich geben sollte, so versteht m.E. jeder etwas anderes darunter. Berleburg versteht unter „Wittgensteiner Identität“ vor allem „Berleburger Identität“ und vergisst dabei, dass Wittgenstein nicht nur aus Bad Berleburg, sondern auch aus Bad Laasphe und Erndtebrück besteht.


Das Gutachten hebt zu Recht heraus, dass „Zusammenarbeit“ das Gebot der Stunde ist und auch nachhaltige finanzielle Verbesserungen bringen kann. Zusammenarbeit funktioniert am besten bei guten und freundschaftlichen Beziehungen. Sie sind aber keine Einbahnstraße, sondern bedingen ein Geben und Nehmen. Die Erndtebrücker Bürger fragen: Wo zeigten sich denn „gute und freundschaftliche Beziehungen“ oder die „Wittgensteiner Identität“, als es um für Erndtebrück so dringende und wichtige Themen wie die zukünftige Gestaltung der Erndtebrücker Schullandschaft oder um die vertraglich vereinbarte Beteiligung des Zweckverbands an Investitionen im Erndtebrücker Klärwerk ging?


Diese Situation ist nicht neu. Mir fiel vor einigen Tagen ein Zeitungsausschnitt der WP vom 7. April 2001 in die Hände. Ein Kommentar befasst sich darin mit der interkommunalen Zusammenarbeit in Wittgenstein. Anlass war der Angriff eines Bad Berleburger Ratsherrn (Sittler) gegen den damaligen Zweckverbandsvorsteher und Erndtebrücker Bürgermeister Heinz-Josef Linten. Aus diesem Kommentar möchte ich zitieren: „Generell scheint die Berleburger Politik noch eher eigene Interessen einzubringen als die beiden kleineren Partner... Dafür spricht auch die Ausweisung des eigenen Gewerbegebiets in Weidenhausen...“


Nein, das Verhalten unseres Nachbarn Bad Berleburg und von Teilen der Stadt Bad Laasphe ermuntert keinen Erndtebrücker Bürger, heute auch nur einen Gedanken an Fusion zu verschwenden. Wir Erndtebrücker Bürger möchten gute und fruchtbare Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn, aber gleichberechtigt und auf Augenhöhe.
Willi Klotz, Erndtebrück, ehemaliger Bürgermeister