Entgegenkommen

Die Ausgangslage ist klar: Bad Berleburgs Straßen sind zumindest streckenweise wirklich marode – und die Stadt hat kaum Geld, um sie vernünftig herzurichten. Die Dimension der nötigen Investitionen: insgesamt rund 56 Millionen Euro. Und wer soll das bezahlen? Verstärkt die Bürger über Anlieger-Beiträge – so ist es das erklärte Ziel von Politik und Verwaltung. Aber eben nicht um jeden Preis. Zum Glück.


Sicher: Die Stadt könnte die Anlieger dazu verpflichten – nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW. Mit bis zu 80 Prozent der Baukosten. Aber genau das wollen die Verantwortlichen nicht – jedenfalls nicht, ohne zuvor mit den Betroffenen gesprochen zu haben. Nicht, ohne eine einvernehmliche Lösung gefunden zu haben. Wie so ein Szenario aussehen kann, zeigt ein Beispiel aus Erndtebrück: Weil die Anwohner es so wollten, verzichtet die Gemeinde nun auf einen Vollausbau des Höhenweges – und realisiert eine Spar-Version.


Die Stadt Bad Berleburg setzt künftig also auf Transparenz, was ihre Vorhaben in Sachen Unterhaltung und Ausbau der Straßen angeht. Mit Info-Veranstaltungen in den Berleburger Dörfern kommt die Verwaltung den Bürgern schon einmal buchstäblich entgegen, um ihnen das soeben vom Rat beschlossene Konzept zu erläutern.


Wer jetzt kritisiert, die Bürger hätten von der Arbeit am Konzept nichts gewusst, sich daran aber gern beteiligt, sollte wissen: Anfang Juni hat es zum Thema eine öffentliche Runde im Berleburger Bürgerhaus gegeben – allerdings mit wenig Resonanz. Leider. Und das war nicht die erste. Von einem Informationsdefizit, wie es etwa „Die Linke“ im Berleburger Rat sieht, kann nicht die Rede sein.


Das bedeutet nun aber nicht, dass die Bürger auf den Straßenausbau vor ihrer Haustür keinen Einfluss mehr nehmen könnten. Jedenfalls versichert die Stadt, dass bei jedem einzelnen Projekt zuvor sowohl die Politik als auch die betroffenen Anlieger im Boot sind, was die konkrete Planung angeht. Bedeutet also: Miteinander reden, bevor der Beitragsbescheid aus dem Rathaus kommt. Ein gutes Prinzip – wenn alle mitmachen.