Einer muss zahlen

Gib nur so viel aus, wie Du auch im Geldbeutel hast. Dieser eiserne Grundsatz wird immer häufiger vernachlässigt und nicht nur Privatleute oder Firmen tappen in die Schuldenfalle, auch die Kommunen, ja ganze Staaten wie beispielsweise Griechenland!


Nun kann eine Kommune ja nicht in Konkurs gehen. Das Schlimmste, was ihr droht, sind Nothaushalt oder ein Sparkommissar. Dennoch muss auch für Städte und Gemeinden gelten, dass sie mit Steuergeldern – ganz gleich, ob sie aus irgendwelchen Fördertöpfen angezapft werden oder von den eigenen Einwohnern stammen – sehr bewusst umgehen sollten. Das tun die Kämmerer, Bürgermeister und Ratsmitglieder in Bad Berleburg, Bad Laasphe und Erndtebrück bei aller, zum Teil auch berechtigten, Kritik an ihren Sparbemühungen.
Das Problem sitzt aus meiner Sicht woanders: in Düsseldorf, Berlin und Brüssel. Dort werden Gesetze erlassen, deren kostspielige Umsetzung nicht selten direkt an den Kommunen hängenbleibt. Ganz frisch ist dabei die Unterbringungen von Flüchtlingen, welche die Kommunen kaum noch aus eigenen Mitteln finanzieren können. Die Flut der Richtlinien und delegierten Aufgaben erweckt immer häufiger den Eindruck, als scherten sich die Entscheider höheren Orts einen Dreck um den, der die Zeche am Ende zahlen muss.


Gleichzeitig aber wird auf Europa- und Bundes-Ebene enorm viel Geld verbrannt. Aktuell sind teure wie letztlich nutzlose Rüstungsprojekte ein sehr gutes Beispiel. Ich mag mir gar nicht ausdenken, wie viele Schulen man bauen könnte oder wie viele Straßenkilometer saniert werden könnten, wenn man bestehende, funktionierende Gerätschaften gekauft hätte, statt Milliarden in Entwicklungsprojekte zu versenken, bei denen die simpelsten Kontrollmechanismen nicht zu funktionieren scheinen. Das Problem ist, dass in vielen staatlichen Projekten abseits der sozialen Kontrolle Selbstbedienungsläden geschaffen werden, an denen sich dann Freunde von Politikern gesundstoßen. Diese Gefahr besteht bei Kommunen zwar auch, aber hier greift die soziale Kontrolle häufig noch besser, weil zum Beispiel in Wittgenstein jeder jeden kennt. Aber selbst wenn wir nicht mehr ausgeben als, was wir einnehmen, ist ja oben jemand da, der dem nackten Mann in die Tasche greift.