Berleburger THW muss sich gedulden

Das Quartier des Technischen Hilfswerks in Bad Berleburg: Bald muss ein altes Einsatzfahrzeug gegen ein neues, größeres ausgetauscht werden. Das macht auf lange Sicht die Vergrößerung einer Garage unumgänglich.
Das Quartier des Technischen Hilfswerks in Bad Berleburg: Bald muss ein altes Einsatzfahrzeug gegen ein neues, größeres ausgetauscht werden. Das macht auf lange Sicht die Vergrößerung einer Garage unumgänglich.
Foto: WP
Was wir bereits wissen
Eine Prioritätenliste des Technischen Hilfswerks stellt Bundesmittel für Baumaßnahmen in Aussicht. Mieterhöhungen mindern allerdings den Betrag.

Bad Berleburg..  In einer gemeinsamen Pressemitteilung stellten die Mitglieder des Bundestags Ende Januar Liegenschaften des Technischen Hilfswerks in ganz Deutschland Mittel für Baumaßnahmen in Aussicht. Auch der THW-Ortsverband Bad Berleburg hat den Weg auf die sogenannte Prioritätenliste gefunden. MdB Willi Brase (SPD) ließ sich in einer Pressemitteilung mit den Worten zitieren: „Ein Baubeginn noch im laufenden Jahr ist somit durchaus möglich.“ Die Heimatzeitung hat nachgeforscht, unter welchen Umständen dies der Fall ist.


Was sagt die Prioritätenliste?

Von Aachen bis Wunstorf: Nach Erhebungen durch das THW werden aktuell 168 Liegenschaften, für die Sanierungsarbeiten oder Neubauten in Frage kommen, auf dieser Liste geführt. Den Großteil der geführten Dienststellen machen Ortsverbände aus, des Weiteren sind Geschäftsstellen, Übungsgelände sowie Dienststellen der Landesbeauftragten verzeichnet.


Welche Baumaßnahmen sind geplant?

Die möglichen Baumaßnahmen reichen von Sanierungsarbeiten respektive Umbauten an Gebäuden und Kfz-Hallen (wie in Berleburg) über Neubauten und Neu-Anmietungen bis hin zur Herrichtung von Serverräumen im Rahmen des IT-Projektes „Netze des Bundes (NdB)“. Für ein knappes Viertel der aufgeführten Liegenschaften wurde bereits ein Auftrag an die Bundesanstalt für Immobilienangelegenheiten (BImA) erteilt.


Wie ist die Lage in Berleburg?

Für Bad Berleburg und die weiteren neun Ortsverbände, die der Geschäftsstelle Olpe unterstehen, steht der oben beschriebene BimA-Auftrag aus. Der Berleburger Ortsbeauftragte Volker Dieckmann dazu: „Bei uns funktioniert ja noch soweit alles.“ Die Ausnahme: „Wir haben einen Antrag auf Vergrößerung der Garage gestellt.“ Diese sei spätestens notwendig, wenn ein spezieller, in neuster Bauweise größerer Fahrzeugtyp ersetzt werden muss. „Ich glaube aber nicht“, so Dieckmann weiter, „dass der Ausbau in diesem oder im nächsten Jahr geschehen wird. Irgendwann kommt das Geld auch bei uns an.“


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Wie viel wird zugeschossen?
In der gemeinsamen Pressemitteilung der Mitglieder des Bundestages heißt es: „Dort (im Bundeshaushalt, d. Red.) wurde beschlossen, die THW-Mittel für die Anmietung von Unterkünften und Funktionsbauten für 2015 um 4 Millionen Euro aufzustocken“. Mit dem Ziel, „damit umfangreiche Investitionen in Neubau- und Sanierungsmaßnahmen anzustoßen.“ Die Höhe der zur Verfügung gestellten Mittel orientieren sich dabei konkret an den vor Ort für die spezifischen Baumaßnahmen nötigen Kosten.


Sind „umfangreiche Investitionen“ nach den Mieterhöhungen möglich?
Die Indexmieten für Liegenschaften sind gestiegen, das bestätigt die Bundesanstalt THW auf Anfrage der Heimatzeitung. Dies wiederum reduziert den Betrag, den das THW für die Refinanzierung der Um- und Neubaukosten zur Verfügung hat. Denn: Diese Kosten werden durch die BImA getragen und an das THW in Form von Mieterhöhungen weitergegeben. Die Mieten werden zudem angehoben, wenn der örtliche Mietspiegel steigt.


Wie geht die BImA genau vor?
Die Bundesanstalt für Immobilienangelegenheiten erteilt Erkundungs- und Sondierungsaufträge für die auf der Prioritätenliste geführten THW-Liegenschaften, ferner erfolgen Wirtschaftlichkeitsprüfungen. Nach Abschluss dieser Prüfungen entscheidet das THW, welche Baumaßnahmen in welchem Umfang durchgeführt werden. Oder aber, welche Liegenschaft durch einen Neubau ersetzt werden muss.


Werden Verbände von der Prioritätenliste gestrichen?
Die Bundesanstalt THW behält sich gemäß den Prüfungsergebnissen der BImA Änderungen vor, das heißt Liegenschaften, an denen zwischenzeitlich unvorhergesehene Schäden entstanden sind, werden je nach Schwere des Schadens vorgezogen. Pressesprecher Henning Zanetti bestätigt: „Es gibt noch Spielraum auf der Liste.“ Sollte der Ortsverband Bad Berleburg zunächst einmal leer ausgehen, „muss das THW auch eine Begründung liefern“, macht MdB Willi Brase klar.