An der Basis vernetzen

Schulforum. Mittlerweile hat die heimische Presse zwar über das am letzten Freitag in Schameder stattgefundene Wittgensteiner Schulforum, zu dem der Zweckverband Wittgenstein eingeladen hatte, berichtet. Dieses war jedoch als Veranstaltung „unter Ausschluss der Öffentlichkeit“ konzipiert und durchgeführt worden.


Die einladenden Spitzen der Wittgensteiner Kommunalpolitik, wie sie im Zweckverband Wittgenstein vertreten sind, hatten es ebenfalls nicht für nötig gehalten, zum Schulforum die Mitglieder der Schulausschüsse bzw. der als Schulausschuss fungierenden Gremien der drei Gemeinden Bad Berleburg, Bad Laasphe und Erndtebrück einzuladen. Dabei sind es genau diese Mitglieder der als Schulausschüsse fungierenden Gremien, die als Erste den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der jeweils lokalen Schulpolitik in ihren Gemeinden zu erörtern haben. Diese Missachtung der Mitglieder der drei kommunalen Schulausschüsse zeigt wiederum die zentrale Schwäche der hiesigen Kommunalpolitik: es wird so verfahren, als sei „Demokratie im Vorfeld“ eher eine unwichtige Nebensache.
Dem Unterzeichner, für die Grünen reguläres Mitglied im zuständigen Berleburger Ausschuss für Soziales, Bildung, Sport und Kultur gelang es dann „in eigener Initiative“, dennoch am Schulforum teilzunehmen. Es war dies eins der produktivsten interkommunalen Treffen in Wittgenstein in den letzten Jahren.


Kern der gegenwärtigen aktuellen Problemlage ist: Bad Laasphe und Erndtebrück können schon jetzt „aus eigener Kraft“ nicht mehr das nötige Spektrum an weiterführenden Schulen ab der fünften Klasse anbieten. Damit „keiner zum Verlierer wird“, insbesondere nicht die betroffenen SchülerInnen und Eltern, „müssen alle etwas abgeben“ – also eventuell auch die Stadt Bad Berleburg.


Die Referentin vom Regierungspräsidium Arnsberg schlug die Bildung einer „Interkommunalen Arbeitsgruppe Schulentwicklung in Wittgenstein“ vor. Diese wird es wohl geben müssen; es ist jedoch davon auszugehen, dass darin die Vertreter von Politik und Verwaltung weitgehend deckungsgleich sein werden mit denselben kommunalen Spitzenvertretern, die auch bisher schon den Zweckverband selbst dominieren.


Demgegenüber kommt es nach Auffassung der Grünen viel mehr darauf an, dass sich zunächst einmal die lokalen Schulpolitiker und –Praktiker „an der Basis“ besser miteinander vernetzen. Daher schlagen die Grünen vor, dass sich die Schulausschüsse der drei Wittgensteiner Gemeinden z.B. einmal pro Halbjahr zu einer gemeinsamen Schulausschuss-Sitzung treffen. Nur so ist nach Auffassung der Grünen zunächst einmal ein notwendiger gemeinsamer Informations- und Diskussionsstand in den drei Orten herzustellen.
Bernd Schneider für Bündnis 90/ Die Grünen, Bad Berleburg