Wer ist wo beschäftigt und sitzt in welchem Kontrollgremium?

Kreis Olpe..  Korruption spielt im Kreis Olpe - soweit bisher bekannt - keine Rolle. Mit dem Korruptionsbekämpfungsgesetz hat das Land allen Versuchungen, daran etwas zu ändern, ein paar Hürden in den Weg gestellt. So sind zum Beispiel Bürgermeister gehalten, korruptionsgefährdete Arbeitsplätze zu identifizieren und Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung zu ergreifen. Als korruptionsgefährdete Arbeitsplätze gelten die, die Einfluss haben auf Aufträge, Fördermittel sowie Genehmigungen, Gebote oder Verbote. So muss zum Beispiel die Entscheidung über einen Auftrag, der den Wert von 500 Euro überschreitet, von mindestens zwei Personen getroffen werden. Das Gesetz sieht sogar vor, dass in mittleren kreisfreien Städten (20 000 bis 50 000 Einwohner) in den vergabesensiblen Bereichen ein Rotationsprinzip eingeführt wird, damit niemand länger als fünf Jahre in besonders korruptionsgefährdeten Bereichen eingesetzt wird. Eine Vorgabe, die kleinere Kommunen mit ihrem Personalbestand nicht erfüllen können und deshalb auf Präventationsmaßnahmen wie den Ausbau des Vier-Augen-Prinzips zum Sechs-Augen-Prinzip oder die Intensivierung der internen Prüfungen setzen.

Das Korruptionsbekämpfungsgesetz hat aber auch im parlamentarischen Bereich Konsequenzen. So sind die Bürgermeister (gegenüber dem Landrat) und alle Abgeordneten (gegenüber dem Bürgermeister) gezwungen, „schriftlich Auskunft über den ausgeübten Beruf, Beraterverträge, die Mitgliedschaft in Kontrollgremien und Organen sowie über Funktionen in Vereinen zu erteilen.“ Diese Auskünfte sind zu veröffentlichen. Die Kommunen im Kreis kommen dieser Pflicht auf unterschiedliche Art und Weise nach.

Liste im Rathaus oder Internet

Attendorn hat am Samstag eine Bekanntmachung veröffentlicht. Seit gestern und bis zum 13. Mai können die Angaben im Rathaus (Zimmer 110) eingesehen werden. Einen ähnlichen Weg will die Stadt Olpe in den nächsten Tagen gehen, auch hier sollen die Angaben der Ratsmitglieder vier Woche offen ausliegen. Drolshagen hat bereits öffentlich ausgelegt, in Lennestadt und Wenden sind die Daten ständig im Internet einzusehen. Den gleichen Weg geht die Kreisverwaltung. Unter kreis-olpe.de klickt man sich über „Politik&Verwaltung“ und das „Kreistagsinformationssystem“ bis zu den „Personen“ durch. Kirchhundem will laut Tobias Middelhoff die relevanten Daten ebenfalls im Internet veröffentlichen.