Was gehört ins Protokoll?

Lennestadt..  Wiederholt hatte der Bürger Gerd Hennes in städtischen Ausschuss-Sitzungen die Gelegenheit genutzt, im Rahmen des Tagesordnungspunktes Fragestunde/Bürger der Verwaltung Fragen zu stellen. Und dabei nicht immer eine ihn zufrieden stellende Antwort erhalten. Was den Maumker aber endgültig auf die Palme brachte war die Tatsache, dass seine Fragen nebst Antworten in nur sehr rudimentärer Weise Einzug in das jeweilige Sitzungsprotokoll gefunden hatten.

Bei der Grünen-Fraktion stieß Bürger Gerd Hennes auf Verständnis. Sie beantragte, künftig in allen Sitzungen auch Anfragen nebst Antworten zu protokollieren. Was sich auf den ersten Blick einfach anhörte, ist es in Wirklichkeit aber nicht, machte Beigeordneter Karsten Schürheck deutlich. Denn im Lennestädter Ortsrecht ist die Protokollierung von Beschlüssen festgeschrieben. Also nicht von Bürgeranfragen.

Wollte die Stadt dieses Procedere verändern, müsste eine Modifizierung der rechtskräftigen Geschäftsordnung erfolgen. Bürgermeister Stefan Hundt: „Vor einem Beschluss über die Änderung der Geschäftsordnung muss das Thema im Detail diskutiert werden.“

Nächte Gelegenheit dazu ist bei einer geplanten Zusammenkunft des Ältestenrates.