Verein Eckenbachtal klagt gegen Gewässerverlegung

Ab den Häusern links und Gut Ewig rechts erstreckt sich nach hinten die Fläche des Industriegebiets Fernholte
Ab den Häusern links und Gut Ewig rechts erstreckt sich nach hinten die Fläche des Industriegebiets Fernholte
Foto: www.blossey.eu
Was wir bereits wissen
Eine Wasserrechtliche Genehmigung des Kreises Olpe ist Ziel einer Klage des Vereins vor dem Verwaltungsgericht.

Attendorn..  Verein Eckenbachtal gibt trotz der Schaffung weiterer Fakten durch den begonnen Bau der Zubringerstraße seinen Kampf gegen das geplante Industriegebiet Fernholte-Eckenbachtal nicht auf. Wie die zweite Vorsitzende des Vereins, Marion Garra mitteilte, hat der Verein über die Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW, deren Mitglied er ist, beim Verwaltungsgericht Arnsberg Klage gegen eine vom Kreis Olpe erteilte Wasserrechtliche Genehmigung erhoben. Das bestätigen der Kreis als Beklagter und die Stadt Attendorn.

Genehmigung nicht ausreichend

Laut Marion Garra bezieht sich die Klage gegen eine Ende August vergangenen Jahres vom Kreis erteilte Wasserrechtliche Genehmigung die in dem geplanten Industriegebiet gelegenen Quellgebiete betreffend, die bei der notwendigen starken Modellierung des Geländes verlegt und dadurch erheblich in Mitleidenschaft gezogen werden. Nach Ansicht des Vereins, der bei seiner Klage von Rechtsanwalt Prof. Dr. Martin Gellermann aus Westerkappeln vertreten wird, hätte für diesen sensiblen Bereich vom Kreis Olpe als Genehmigungsbehörde keine „einfache“ Wasserrechtliche Genehmigung für die geplante Verlegung ausgesprochen werden dürfen.

Ihrer Einschätzung nach hätte es vielmehr eines Planfeststellungsverfahrens mit der hierfür vorgeschriebenen umfassenden Beteiligung der Bürger bedurft. Daher klagt man jetzt gegen das einfache Verwaltungsverfahren.

Welche Auswirkungen diese Klage auf die für dieses Jahr geplante Erschließung des Industriegebietes hat, ist noch unklar. Im Verein Eckenbachtal geht man davon aus, dass vorerst zumindest im Gültigkeitsbereich dieser Wasserrechtlichen Genehmigung nicht gearbeitet werden darf.

Rechtsstreit von unbestimmter Dauer

Der Attendorner Beigeordnete Carsten Graumann erklärte, er wisse von der Klage, kenne die Details aber noch nicht. Die erhofft er sich von einem Termin mit dem Kreis Olpe. Er gehe aber davon aus, dass der Weiterbau der Zubringerstraße nicht beeinträchtigt werde. Die umstrittene Wasserrechtliche Genehmigung beziehe sich auf Bereiche im zweiten Bauabschnitt.

Kreispressesprecher Hans-Werner Voss bestätigte, dass beim Kreis „eine Klage gegen eine Wasserrechtliche Genehmigung zur Verlegung eines namenlosen Gewässers“ vorliege. Diese Klage habe aufschiebende Wirkung, aber nur im Gültigkeitsbereich der Verordnung. Dort dürfe nicht gebaut werden. Die Stadt Attendorn kann allerdings beim Kreis einen Antrag auf sofortige Vollziehung stellen, den der Kreis zu prüfen und zu bescheiden hat. Sollte der Kreis Olpe dem Antrag stattgeben, könnte der Verein Eckenbachtal wiederum ein Eilverfahren zur Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung anstrengen.

Darüber, wie lange solch ein Rechtsstreit bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache dauern könnte, kann nur spekuliert werden. Letztendlich kann es sich hier auch um eine Frage des Geldes handeln. Das ist auch Marion Garra bewusst, wenn sie sagt: „Hier kämpft David gegen Goliath“.

Verein informiert Mitglieder

Der Verein Eckenbachtal will seine Mitglieder bei einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am Mittwoch, 21. Januar, um 19 Uhr im „Café Moses“ in Neu-Listernohl über den Stand der Dinge informieren und das weitere Vorgehen diskutieren.