UCW gegen jede Art von Massenunterkünften

ZUE..  Ein wenig Zeit ist gewonnen, um eine Entscheidung zum Regenbogenland zu treffen. Alle Fraktionen, so auch die UCW Olpe, haben sich für dieses Vorgehen ausgesprochen. Es muss deutlich mehr Zeit für die Aufklärung und Information der Bürger eingeräumt werden und auch Ruhe in das Thema insgesamt einkehren.


Der Zeitdruck, der seitens der Verwaltung von Anfang an aufgebaut wurde und leider immer noch wird, ist für eine vernünftige Diskussion nicht förderlich. Wir fordern, dass der kommende runde Tisch ausreichend Zeit bekommt, um ein für alle Bürger akzeptables Ergebnis zu erarbeiten.
Wir von der UCW haben uns gegen jede Art von Massenunterkünften und damit auch gegen diese Form der ZUE gestellt, das hat sich auch mit der Bürgerversammlung nicht geändert.


Offenbar bestehen trotz vieler Informationen noch Missverständnisse, was eine ZUE (Zentrale Unterbringungseinheit) im Unterschied zur kommunalen Aufnahme von Flüchtlingen, welche sich im schwebenden Asylverfahren befinden, bedeutet: In einer ZUE sind die Flüchtlinge für einen Zeitraum von drei bis sechs Wochen untergebracht. In dieser Zeit wird das Asylverfahren begonnen, es werden eventuell Familienmitglieder gesucht, gegebenenfalls werden weitere medizinische Untersuchungen durchgeführt. In dieser Zeit ist alleine das Land als Betreiber zuständig, die Organisation obliegt nicht der Kommune, eine Kontrollmöglichkeit hat sie nicht. Eine Integration der Asylbewerber und auch das Bemühen
darum findet in dieser Zeit nicht statt.


Nach der Zeit in der ZUE werden die Flüchtlinge dann anderen Kommunen zugewiesen (siehe Flüchtlingsaufnahmegesetz FlüAG). Zugewiesen bedeutet, dass es kein Wahlrecht gibt. Die anderen Kommunen haben die zugewiesenen Asylbewerber aufzunehmen und zu integrieren.
Fazit: Wenn in Olpe eine ZUE eingerichtet würde, bekämen wir keine Flüchtlinge mehr zugewiesen. Ohne zugewiesene Flüchtlinge gibt es dann natürlich auch keine Möglichkeit der Integration.


Andreas Zimmermann,
UCW Olpe

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