Triumph für FÜR Finnentrop vor dem Kreis-Wahlausschuss

Die Wählerinnen und Wähler können am 25. Mai ihre Stimmen jetzt auch für die Kandidaten der Wählergemeinschaft FÜR in Ostentrop und Serkenrode abgeben.
Die Wählerinnen und Wähler können am 25. Mai ihre Stimmen jetzt auch für die Kandidaten der Wählergemeinschaft FÜR in Ostentrop und Serkenrode abgeben.
Foto: ddp

Kreis Olpe..  Im Sitzungszimmer III des Kreishauses, dem früheren alten Amtsgericht, fällte der Kreis-Wahlausschuss sein Urteil. Und das endete mit einem Paukenschlag. Es war ein Triumph auf der ganzen Linie für die Wählergemeinschaft FÜR Finnentrop. Einstimmig kippte der Ausschuss unter Vorsitz von Kreisdirektor Theo Melcher die Beschlüsse des Wahlausschusses Finnentrop vom 10. April, der zwei FÜR-Kandidaten nicht zu den Kommunalwahlen am 25. Mai zugelassen hatte.

Zum einen ging es um den Wahlbezirk 11 Ostentrop. Als Kandidaten hatte FÜR am 4. April Julian Maximilian Opitz vorgeschlagen. Am 9. April fiel dem Finnentroper Wahlleiter auf, dass drei der fünf Personen, die eine Unterstützungunterschrift abgegeben haben, nicht im Wahlbezirk Ostentrop wohnen. Zwar besserte FÜR nach Aufforderung des Wahlleiters am 10. April nach, doch der Finnentroper Wahlausschuss ließ den Wahlvorschlag nicht zu. Dagegen hatte Clemens Bernemann Beschwerde eingelegt, der der Kreis-Wahlausschuss jetzt stattgab. Kreisdirektor Melcher sah eine Pflichtverletzung des Wahlleiters, Finnentrops Bürgermeister Dietmar Heß: „Er hatte die Wahlvorschläge sofort und sorgfältig zu prüfen und Mängel festzustellen.“ Der Wahlleiter sei dieser Prüfpflicht nicht ausreichend nachgekommen. Es handele sich um eine Obliegenheitspflicht des Wahlleiters, dass der Mangel nicht rechtzeitig beseitigt werden konnte.

Sofortige Überprüfung nötig

Die Unterschriften seien „regelrecht untergejubelt worden“, meinte Bürgermeister Heß: „Das ist keine Angelegenheit, die der Wahlleiter zu vertreten hat. Die Behörde ist ab Freitagmittags nicht mehr besetzt.“ Am Montag hätten dann insgesamt 99 FÜR-Unterschriften überprüft werden müssen. In einem Fall habe die Mitarbeiterin drei Personen dem falschen Ort zugeordnet. „Das Gesetz sieht die sofortige Überprüfung nach Einreichung vor. Da müssen nicht bestimmte Bürozeiten berücksichtigt werden“, betonte Melcher.

Fakt ist: Der Beschwerde wurde stattgegeben, FÜR kann mit ihrem Kandidaten in den Wahlkampf ziehen. Gleiches gilt im zweiten Fall für die Kandidatin Gabriele Baumhoff in Serkenrode. Diese hatte der Finnentroper Wahlausschuss nicht zugelassen, da auf dem amtlichen Formblatt Name und Wohnort der Bewerberin fehlte. Auch hier ging der Schuss nach hinten los. „Dem Wahlleiter oblag die Pflicht, diese Angaben einzutragen“, so Melcher.

Beschlüsse sind endgültig

Die beiden Beschlüssse sind endgültig und können nicht mehr angefochten werden. Es besteht nur noch die Möglichkeit eines Wahlprüfungsverfahrens nach der Wahl.

Die Beschwerde der Grünen Liste Lennestadt gegen die Zulassung der Wahlvorschläge von Bündnis 90/Grüne wies der Ausschuss mangels Beschwerdebefugnis ab.