Keine politische Scharmützel bei Flüchtlings-Unterbringung

Olpe..  Kurzzeitige zentrale Unterbringung von Flüchtlingen im ehemaligen Familienferienheim oder dauerhafte Unterbringung in Wohneinrichtungen der Stadt – diese Frage wird auch im SPD-Ortsverein Olpe und in der SPD-Ratsfraktion intensiv diskutiert. Klar ist für die Olper Genossen: unabhängig von der Art der Unterbringung, für sie sich in der Stadt Olpe entscheiden – es ist eine kommunale Aufgabe, der sie sich stellen wollen. Das schreibt Fraktionsvorsitzender Volker Reichel für die SPD in einer Stellungnahme.

Geordnete Verhältnisse

Nach Gesprächen in Ortsverein und Fraktion, mit Vertretern aus Kreisverwaltungen, anderen Kommunen und Kommunalpolitikern und einen informellen Austausch mit der Bürgerinitiative habe der SPD-Ortvereins sich der Frage gestellt, welche Unterbringungsform letztlich die humanitärere sei, von großer Bedeutung. Hier sei deutlich geworden, dass unter humanitären Aspekten auch die Unterbringung in einer ZUE einen hohen Stellenwert haben könne, „da hier in geordneten Verhältnissen der „Einstieg“ in das Leben in unserem Land begleitet werden kann!“

Sehr kritisch sehen die Olper Genossen den hohen zeitlichen Druck, unter dem die Entscheidungen getroffen werden sollen. Bei aller Diskussion über soziale Verträglichkeit, die Finanzierung dürfe zu keinem Zeitpunkt die „unbedingte Notwendigkeit und die Unausweichlichkeit der kommunalen Fürsorge für Menschen, die der Not und Existenzbedrohung folgend zu uns geflüchtet sind“ in Frage gestellt werden.

Gegen extreme Entwicklungen

Die SPD will „die beste Lösung für die Menschen, die zu uns kommen, und wir wollen die beste Lösung für unsere Stadt.“ Dazu brauche sie aber noch Zeit, um die richtigen Lösungen zu finden.

Auch sei das Thema kein Feld für politische Scharmützel. Hier müssten politisch Verantwortliche ein gemeinsames Zeichen setzen, das von einem breiten Konsens getragen werde.

Nur so könne es gelingen, dem Entstehen extremer, menschenverachtender Entwicklungen von Beginn an hier in Olpe wirkungsvoll zu begegnen.

Heute Bürgerversammlung

Zu einer Bürgerversammlung zur geplanten Ausweisung des Ferienheimes Regenbogenland am Kreuzberg als Zentrale Unterbringungseinrichtung lädt die Stadt Olpe am heutigen Dienstag um 18 Uhr in die Aula der Olper Realschule ein.