Interkommunale Zusammenarbeit vielfältig möglich

Kreis Olpe..  Interkommunale Zusammenarbeit gehört nach Meinung des Vorstands der kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU im Kreis Olpe in allen Kommunen auf die Agenda der politischen Arbeit. Vorsitzender Klaus Klapheck aus Olpe: „Wir fangen ja nicht bei Null an, sondern können schon jetzt in einzelnen Bereichen feststellen, dass die Zusammenarbeit benachbarter Kommunen Früchte trägt .. im Tourismus, bei der Energieversorgung, bei gemeinsamen Gewerbegebieten oder auch im Schulbereich. Dennoch müsste es möglich sein, mehr Synergien zu heben.“

Michael Färber, CDU-Fraktionsvorsitzender aus Kirchhundem, nennt als Ziele personelle und finanzielle Einsparungen. „Durch eine gemeinsame Personalverwaltung, Finanzbuchhaltung und Schulverwaltung oder die Zusammenlegung von Abwasser- und Wasserwerken lassen sich nicht nur monetäre Einsparungen erzielen. Auch die Qualität der Arbeit kann gesteigert, Krankheitsausfälle leichter kompensiert werden.“

Demografische Entwicklung

Jochen Ritter, CDU-Vorsitzender aus Olpe vermutet, dass „die ungünstige demografische Entwicklung und die sich verengenden finanziellen Spielräume nahezu zwangsläufig zu intensiveren Kooperationen zwischen den Städten und Gemeinden führen“ werde. „Eine besondere Herausforderung ist in diesem Zusammenhang die gebotene Abstimmung der teilweise vielschichtigen Schulentwicklungsplanungen.“

Archivwesen im Blick

Ein Bereich, der sich im Kreis für eine interkommunal Zusammenarbeit anbiete, könne auch das Archivwesen sein.

Weiterer Schwerpunkt der Beratungen im KPV-Vorstand: Die aktuelle Situation der Flüchtlinge. Scharf kritisiert wird, dass die Mittel des Bundes in Nordrhein-Westfalen nur zu einem kleinen Teil direkt bei den Kommunen ankämen. Finnentrops CDU-Fraktionschef Ralf Helmig: „Während in anderen Bundesländern wie etwa Bayern die Kosten bis zu 100 Prozent erstattet werden, sind dies in NRW nicht einmal 20 Prozent. Die Städte und Gemeinden in NRW bleiben auf den meisten Kosten hängen.“

Bessere Betreuung

Dennoch war man sich einig, dass die Betreuung der Flüchtlinge vor Ort verbessert und professioneller werden muss. Es müsse überlegt werden, ob und wie personelle Ressourcen in den Verwaltungen oder bei Wohlfahrtsverbänden freigemacht bzw. umgeschichtet werden können, um die Betreuung von Flüchtlingen zu verbessern. Vielleicht könne man sich – und sei es nur vorübergehend – bei anderen Aufgaben einschränken, um hier gezielt Mitarbeiter einzusetzen.