Hohe Zuschüsse für Sanierung

Rathaus Olpe
Rathaus Olpe
Foto: www.blossey.eu
Was wir bereits wissen
Die Fraktion der Bündnisgrünen greift für eine Sanierung des Olper Rathauses neue Aspekt auf. Sparmodelle auch für Bauhof und Musikschule

Olpe..  Mit einer neuen Idee greifen die Bündnisgrünen in die kontrovers geführte Debatte um die Zukunft des Olper Rathauses ein: Weil die Landesregierung ungleich mehr Zuschussgelder für eine Sanierung des Verwaltungsdomizils zahlen würde als für einen Neubau, könnte eine Renovierung des alten Gebäudes die wirtschaftlich vernünftigste Lösung darstellen.

Fraktionssprecher Kai S. Bitzer: „Die Grünen möchte auch außerhalb der Haushaltsdiskussionen erreichen, dass die Olper Verwaltung spart. Zu diesem Zweck werden wir fortlaufend konstruktive Anträge mit klarem Arbeitsauftrag an die Verwaltung stellen - mit dem Ziel, mögliche Einsparpotenziale zu identifizieren und zu nutzen.“

Gesagt, getan: Mit fünf Fragen, die der Bürgermeister in der nächsten Ratssitzung beantworten soll, wollen die Bündnisgrünen ihre neue Idee mit Fakten unterfüttern. Sie wollen wissen, „wie hoch zum jetzigen Stand die Förderung einer grundlegenden Sanierung des Rathauses durch das Land“ wäre und aus welchem Fördertopf solche Mittel stammen. Außerdem fragt Bitzer: „Welche konkreten Bedingungen wären damit verknüpft?“

Um die Frage „Sanierung oder Neubau?“ besser beantworten zu können, soll die Verwaltung auch mitteilen, „wie hoch zum jetzigen Stand die gesicherte Förderung eines Neubaus des Rathauses durch das Land“ wäre und welche Bedingungen in diesem Fall erfüllt werden müssen.

Hintergrund des Vorstoßes der Bündnisgrünen sind Äußerungen des Technischen Beigeordneten Bernd Knaebel im Rahmen der jüngsten Sitzung des Arbeitskreises „Rathaus“. Er habe mitgeteilt, dass eine energetische oder barrierefreie Sanierung des Rathauses in erheblichem Umfang vom Land bezuschusst wird, so Bitzer.

In hohem Maße wahrscheinlich

„Herr Knaebel sprach von Größenordnungen von 50 bis 80 Prozent, wobei die Spitzenwerte von Jahr zu Jahr schwanken“, betont der Fraktionssprecher, und: „Weiterhin erwähnte Herr Knaebel, dass eine Förderung eines Neubaus nicht sicher und - wenn überhaupt - nur unter eng umrissenen Rahmenbedingungen möglich wäre.“

Fazit von Kai S. Bitzer: „Aus unserer Sicht erscheint die Förderung der Sanierung in hohem Maße wahrscheinlich, die Förderung eines Neubaus deutlich unwahrscheinlicher.“

Aber nicht nur beim Rathaus sehen die Olper Bündnisgrünen erhebliches Einsparpotenzial, sondern auch beim städtischen Bauhof und bei der Musikschule. In einem Antrag für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wollen sie die Verwaltung beauftragen, „ein Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der Bauhöfe mit den anderen Kommunen des Kreises und der Kreisverwaltung zu entwickeln und umzusetzen“.

Erhebliches Einsparpotenzial

Die gemeinsame Vorhaltung von Groß- und Spezialgeräten sowie die Optimierung von Winterdienstrouten „und dergleichen“ berge „erhebliches Einsparpotenzial“, so Kai S. Bitzer.

Das Modell der interkommunalen Zusammenarbeit soll nach den Vorstellungen der Ratsfraktion auch auf die städtische Musikschule angewendet werden. „Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels wird es immer aufwändiger, ein adäquates kulturelles Angebot aufrecht zu erhalten“, heißt es in der Begründung des Antrags. Eine Musikschule sei Grundvoraussetzung, um Kinder und Jugendliche an die Musik heranzuführen. In der Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen Drolshagen und Wenden sieht der Fraktionssprecher der Bündnisgrünen einen „wichtigen Schritt, um das vielfältige und wichtige Angebot langfristig aufrecht zu erhalten.“