Flüchtlinge haben keine Krankenversicherung

Nicht nur in Olpe, sondern im gesamten Kreisgebiet ist die Zahl der Flüchtlinge stark angestiegen. Werden sie krank, müssen die Kommunen die Behandlung bezahlen - in schweren Fällen hohe fünfstellige Beträge.
Nicht nur in Olpe, sondern im gesamten Kreisgebiet ist die Zahl der Flüchtlinge stark angestiegen. Werden sie krank, müssen die Kommunen die Behandlung bezahlen - in schweren Fällen hohe fünfstellige Beträge.
Foto: Kai kitschenberg
Was wir bereits wissen
Die Städte und Gemeinden im Kreis Olpe müssen die Behandlungskosten kranker Flüchtlinge selbst bezahlen. In besonders schweren Fällen wie derzeit in Drolshagen geht es um hohe fünfstellige Beträge.

Kreis Olpe / Drolshagen..  Mehrere schwer erkrankte Asylsuchende, die in Krankenhäusern behandelt werden müssen, bereiten derzeit den betroffenen Kommunen im Kreis Olpe erhebliche Finanzierungsprobleme. Denn die Behandlung der Flüchtlinge bezahlt nicht etwa die Krankenkasse, sondern die Städte und Gemeinden müssen dafür in die eigene Tasche greifen. In jedem einzelnen Fall können sich die Kosten im Laufe eines Jahres schnell auf hohe fünfstellige Euro-Beträge summieren.

„Wir haben einen entsprechenden Fall“, bestätigte am Montag Martin Tomasetti, Fachbereichsleiter für Sicherheit, Soziales und Bürgerbüro bei der Stadt Drolshagen. „Doch auch andere Kommunen im Kreis Olpe sind von dieser Problematik betroffen.“

Tomasetti nannte im Gespräch mit unserer Zeitung eine Summe von „20 000 bis 30 000 Euro“. Je nach Krankheitsverlauf könnte sich dieser Betrag bis zum Jahresende aber noch beträchtlich erhöhen.

Das Land Nordrhein-Westfalen greift den Kommunen in solchen Fällen zwar unter die Arme, doch die Hilfe fällt eher bescheiden aus. Laut Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) müssen die Städte und Gemeinden 70 000 Euro selbst berappen. Alles, was darüber hinaus geht, zahlt das Land NRW über die Bezirksregierung zurück.

Licht im Tunnel

Für die Stadt Drolshagen und die anderen betroffenen Kommunen im Kreisgebiet ist das nicht viel mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Sozialamtschef Tomasetti spricht Klartext: „Solange die Betroffenen dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) unterliegen, bleiben die Kommunen definitiv auf den Kosten sitzen.“

Früher gab es spezielle Versicherungen zur Absicherung dieses Risikos. Doch die sind alle vom Markt verschwunden.

Also: Die Lage ist ernst. Ganz hoffnungslos ist sie aber nicht. Denn die Kommunen im Kreis Olpe haben in Eigenregie für ein Licht im Tunnel gesorgt.

Ausgleich ab 25000 Euro

Zur Absicherung und Verteilung des Kostenrisikos der Krankenhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben sie einen Solidarfonds gebildet, der einen Ausgleich für Krankheitskosten ab 25 000 Euro vorsieht.

Der Beitrag jeder Kommune an diesem finanziellen Ausgleich errechnet sich aus der jeweiligen Bevölkerungszahl.

Der interkommunale Solidarfonds soll in Kürze überarbeitet werden, denn mit der stark gestiegenen Zahl der Flüchtlinge im Kreis Olpe hat sich auch die Zahl der Schwerkranken in ihren Reihen erhöht. Martin Tomasetti: „In der Vergangenheit hat es ja kaum Fälle dieser Art gegeben. Doch die werden sich jetzt häufen - mit Sicherheit.“