Finnentroper SPD attackiert Bürgermeister Heß
02.07.2009 | 18:41 Uhr 2009-07-02T18:41:00+0200Finnentrop. Hoch her ging es in der Finnentroper Gemeinderatssitzung beim Thema Breitbandversorgung.
Die SPD wollte die Verwaltung beauftragen, schnellstmöglich einen Kooperationsvertrag mit der Deutschen Telekom abzuschließen, um zeitnah einen erforderlichen Ausbau des Breitband-Versorgungsnetzes zu realisieren. Dem hielt Bürgermeister Dietmar Heß eine Auflistung dessen entgegen, was seitens der Gemeinde alles unternommen worden sei, bis hin zur Bereitstellung von 200 000 Euro. Jetzt sei die Telekom am Zug. Doch: „Die mauert. Wir können nichts tun”, so Heß.
Die Aussage Torsten Tillmanns (SPD): „Wir hören hier immer viel, gemacht wird wenig”, konterte der Bürgermeister mit der Feststellung das sei unredlich und der Antrag populistisch. Das veranlasste Tillmann zu der Replik: „Wir nehmen uns das Recht auf einen Antrag, auch ohne den Bürgermeister vorher zu fragen!”. Bernd Dahlmann (SPD) beschwichtigte, man habe niemanden verletzten wollen. Ziel der SPD sei es, öffentlich Druck auf die Telekom auszuüben. So fand der Antrag eine Mehrheit.
Hinter diesen wie weiteren Anträgen der SPD, etwa auf Einrichtung eines Jugendparlaments, eines Seniorenrates oder zur Stärkung des Standortes Finnentrop, vermutete Achim Henkel (CDU) „Wahlkampf”, was Torsten Tillmann (SPD) auch gar nicht bestritt. Allerdings resultierten diese Anträge aus einer Vorlage der Verwaltung für ein Standortkonzept für Finnentrop. Da habe die CDU offensichtlich „ihre Hausaufgaben” nicht gemacht.
Nach einigem Politgeplänkel einigte man sich darauf, die Anträge bezüglich des Seniorenrates und des Jugendparlaments in die zuständigen Fachausschüsse zu verweisen. Im Sozialausschuss sollen auch die Anträge der SPD zur Förderung des Zuzugs von Familien und eines „Begrüßungsgeldes” für Neugeborene beraten werden, wobei hier bereits etliche Sach- und Rechtsfragen aufgeworfen wurden.
Aus rechtlichen Erwägungen, Ralf Helmig (CDU): „Dürfen wir Firmen überhaupt Steuern zurückerstatten?”, aber auch, um keinen „Wettlauf” unter den Kommunen zu starten, wurde der SPD-Antrag abgelehnt, Firmen, die sich neu in Finnentrop ansiedeln, in den ersten zwei Jahren einen bestimmten Prozentsatz ihrer Gewerbesteuer zurück zu zahlen. Gleiches gilt für den Antrag, bei der Schaffung zusätzlicher Lehrstellen, wobei die Definition von „zusätzlich” schon Probleme bereitete, den Firmen ein Jahr lang den Arbeitgeber-Anteil zur Sozialversicherung zu erstatten.
11:22
Die Kreis-Initiative läßt aber noch auf sich warten! Und die UMTS-Variante ist auch nicht das Gelbe vom Ei! Die Leute wollen DSL und zwar sofort.
07:33
Jaaa da kann ich schweren Herzens nur zustimmen. Ich würde mir auch einen schnelleren Netzzugang wünschen aber meine Leitungsdämpfung liegt bei sage und schreibe 42,3db das is etwas zu viel ;-) Die Rönkhauser sind hier fein raus. Bei denen steht die DSLAM (DSL Vermittlungsstelle) mitten im Ort...Diese ist zuständig für Rönkhausen und Lenhausen. Da Lenhausen aber doch den einen oder anderen KM von der DSLAM weg ist, ist hier im Ort nur ein eingeschränktes DSL 2000 möglich. Viele andere Ortschaften haben hier ähnliche oder gleiche Probleme. Es müsste eigentlich von den DSLAM´s in jeden Ort der keine eigene besitzt eine Glasfaser gezogen werden, damit in jedem Ort eine DSLAM aufgestellt werden kann, sodass jedem Haushalt mind. DSL 6000 zur Verfügung gestellt werden kann. Die DSLAM´s an sich kommunizieren dann über die Glasfaser... Es müssten ja nichtmal eine DSLAM in jeden Ort...eine Switch der das Signal auffrischt würde reichen. Dann wäre sogar die Glasfaser überflüssig. Es gäbe mehrere nicht allzu teure Mittel und Wege um die Breitbandversorgung erheblich zu verbessern. Aber wie schon erwähnt...Finnentrop ist für die Telekom ein zu geringer Gewinnfaktor...Es lohnt sich nicht wirklich. Hier sollte die Gemeinde tatsächlich die Initiative des Kreises unterstützen. So wird man eher etwas erreichen. Glücklicherweise ist ja ab August wenigstens schon mal das UMTS Netz in Finnentrop verfügbar. So wird die Breitbandproblematik etwas entschärft, wenn auch nicht viel.
16:12
Die Gemeinde Finnentrop ist viel zu klein, um der Telekom als Netzbetreiber Zugeständnisse abzuringen. Die Telekom wird auch keinen Kooperationsvertrag mit der Gemeinde schließen. Warum auch? Wenn es sich für die Telekom lohnt, Geld in die Netze zu investieren, wird sie es von selbst tun. Die Region kann sich nur selbst helfen. Sie sollte die Initative des Kreises zur Breitbandversorgung unterstützen. Ob die Finnentroper Verwaltungsspitze emotional aber in der Lage ist, eine Initative des Kreises zu unterstützen, dürfte fraglich sein. Schlechte Aussichten für Finnentrop.