BI gegen übereilte Entscheidung

Olpe..  Neue Erkenntnisse und Aktivitäten stellte die Bürgerinitiative Humanitäre Flüchtlingspolitik Olpe (HFO) im Rahmen einer Pressekonferenz vor. Die Vorstandsmitglieder Ansgar Clemens, Christian Hose und Wolfgang Maasjost hatten umfangreiches Informationsmaterial mitgebracht, um ihre Positionen zu untermauern. Vor allem die neuerliche Entwicklung, dass die Flüchtlingsströme aus dem Kosovo um „80 Prozent zurückgegangen“ seien, dürfe nicht verschwiegen werden.

Rückgang von 1 000 auf 175 pro Tag

Die BI: „Anfang Februar mussten im Schnitt über 1 000 Menschen aufgenommen werden, Anfang März nur noch etwa 175 pro Tag.“ Das habe die Tagesschau noch vor wenigen Tagen berichtet - mit dem Zusatz, dass Innenminister De Maziere den Rückgang auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit mit den Behörden des Kosovo, aus Serbien und Österreich zurückführe. Diese sich offenbar entspannende Situation spiegele sich auch in der Belegung des „Regenbogenlandes“ wieder: Maximal 190 von möglichen 400 Plätzen seien belegt gewesen, Mitte März habe das Haus ganz leer gestanden, danach hätten in den Räumen lediglich etwa zwei Dutzend Kosovaren mit Abschiebebescheid gelebt.

Beschluss für Ende April vorgesehen

Nach Informationen der BI bereite die Stadtspitze eine Entscheidung über die Zukunft des ,Regenbogenlandes’ im Stadtrat bereits für Ende April vor. Dort solle nach dem gerade erfolgten Ankauf der Immobilie schon entschieden werden, ob das Regenbogenland langfristig Zentrale Unterbringungseinrichtung werden solle. Die BI dazu: „Das halten wir für übereilt. Für die Zukunft sollten erst weitere Leerstände, also alternative Objekte verlässlich geprüft werden. Eine objektive Beurteilung über die Auswirkung eines Massendurchgangslagers für Jahrzehnte ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich.“

Ziel: Langfristiges Integrationskonzept

Der eingerichtete „Runde Tisch“ zum Thema Flüchtlingspolitik könne bis Ende April nur dreimal tagen, ein schlüssiges Konzept sei bis dahin nicht zu erarbeiten.

Doch genau das will die BI: „Wir setzen uns ein für die Entwicklung eines langfristigen Unterbringungs- und Integrationskonzeptes, um Flüchtlingen dauerhaft eine Perspektive in unserer Kommune zu geben.“ Und das solle dezentral erfolgen. Dabei könne das ,Regenbogenland’ durchaus ein Baustein im Rahmen eines Mischkonzepts sein (wir berichteten).