AfD-Chef überzeugt: Keine Zerreißprobe

Reiner Rohlje, Alternative für Deutschland im Kreis Olpe.
Reiner Rohlje, Alternative für Deutschland im Kreis Olpe.
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Was wir bereits wissen
Interview mit Reiner Rohlje, Sprecher der AfD im Kreis Olpe und stellv. Landes-Sprecher

Kreis Olpe..  Die Alternative für Deutschland ist derzeit mit ihrem bundespolitischen Richtungsstreit in aller Munde. Wir hatten Gelegenheit, den stellvertretenden Landessprecher und Kreissprecher der AfD, den Olper Unternehmer Reiner Rohlje, zur aktuellen Situation zu befragen.

Frage: Herr Rohlje, die Bundespartei AfD sorgt derzeit für Dauerschlagzeilen. Worum geht es im Kern der Auseinandersetzung?

Reiner Rohlje: Im Kern geht es eigentlich darum, wie die neue Satzung der Partei gestaltet werden soll. Es gibt da verschiedene Lösungsmöglichkeiten, und darüber ist jetzt Streit entbrannt.

Es soll künftig ja wohl nur noch einen statt drei Vorsitzende geben?

Das ist einer der wesentlichen Streitpunkte, über den es unterschiedliche Auffassungen in unserer Partei gibt. Die einen sind der Meinung, dass man Basisdemokratie nur erreichen kann, wenn die Partei nicht nur von einer Person geführt wird. Man verweist da auf das negative Beispiel der CDU, wo Frau Merkel heute vorgibt: Atomenergie ist gut - dann müssen alle Mitglieder nicken, und morgen sagt sie: Atomenergie ist schlecht, dann müssen die Mitglieder das wieder vertreten, ohne mitreden zu können. Die Mitglieder müssen von heute auf morgen ihre Meinung an die Vorgabe von oben anpassen. Genau das möchten wir bei der AfD verhindern. Andere sehen natürlich, das eine Partei straffer geführt werden kann, wenn weniger Auseinandersetzungen dadurch zustande kommen, dass statt drei nur eine Person an der Spitze steht.

Auf welcher Seite stehen Sie?

Meine persönliche Meinung ist, und die wird hier im Kreisvorstand Olpe auch geteilt, dass eine Organisation effektiv eigentlich nur von einer Person geführt werden kann, aber dann Kontrollmechanismen einzurichten sind, die sicherstellen, dass wir eben nicht diesem negativen Beispiel anderer Parteien folgen.

Was sagen Sie zur aktuellen Griechenland-Diskussion?

Es wird offensichtlich, dass sich unsere Vorhersagen mehr und mehr bewahrheiten. Es wird entlarvt, dass wir von unserer Regierung falsche Informationen bekommen haben. Sie erinnern sich an den Europa-Wahlkampf, wo gesagt wurde, Griechenland habe sich saniert, könne sich selbst wieder an den Kapitalmärkten finanzieren. Jetzt diskutiert man über erneute Hilfskredite oder darüber, dass Griechenland einen Schuldenschnitt benötigen wird. In der Richtung fühlen wir uns zwar bestätigt, aber trotzdem sind wir immer noch beunruhigt, dass die Bundesregierung nicht die notwendigen Schritte geht, um das Problem zu lösen. Es kann einfach nicht sein, dass eine Europäische Zentralbank, die demokratisch weder gewählt noch durch demokratisch legitimierte Gremien kontrolliert oder beeinflusst werden kann, über die Vergabe unserer Steuergelder entscheidet.

Ihrer Partei wird Nähe zur Pegida-Bewegung vorgeworfen. Zu Recht?

Zu Unrecht. Ich denke, man sollte die Pegida-Bewegung nicht parteipolitisch instrumentalisieren. Wir stehen Pegida mit der notwendigen Skepsis gegenüber. Es erscheint derzeit so, als ob Pegida gegen bestimmte Religionen zu Felde zieht. Laut deren Thesen ist das aber nicht so. Ohne diese Menschen zu kennen, ohne mit diesen Menschen, die auf die Straße gehen, mal gesprochen zu haben, sollte man nicht vorschnell urteilen. Es hat sich in der Öffentlichkeit eingebürgert, sofort jedem gleich schlechte Absichten zu unterstellen, teilweise deshalb, um Diskussionen zu unterbinden. Eines darf aber nicht verschwiegen werden: Wir haben das Problem, dass wir die Flüchtlinge nicht mehr vernünftig betreuen können. Für dieses Problem dürfen wir aber keinesfalls die Flüchtlinge selbst verantwortlich machen. Sie brauchen unser aller Hilfe. Die aktuelle Überforderung von Städten und Gemeinden ist ein Problem, das von der Politik gelöst werden muss, die es über Jahre versäumt hat, vernünftige Regelungen zu schaffen oder geltende Gesetze anzuwenden.

Die AfD veranstaltet Ende des Monats den Bundesparteitag in Bremen. Was erhoffen Sie sich davon?

Es wird zu einer Entscheidung über die Satzung kommen. Die jetzige Diskussion ist nur Vorgeplänkel. Es wird nichts so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Und ich bin zuversichtlich, dass der Bundesparteitag von den Mitgliedern vernünftig gestaltet wird.

Sie fürchten also keine Zerreißprobe?

Nein, die sehe ich nicht. Es finden bereits Gespräche zwischen den Streithähnen statt, und für uns ist es eben wichtig, diese Diskussionen möglichst schnell zu beenden. Es gibt einfach zu viele politische wesentliche Probleme, die ungelöst sind, wie zum Beispiel die Alterspyramide und darauf basierend die künftige Entwicklung der Renten.

Mit wie vielen Mitgliedern aus dem Kreis Olpe wird die AfD in Bremen vertreten sein?

Nach heutigem Stand werden wir mit sechs Personen dort beteiligt sein.

Wie mitgliederstark ist die AfD im Kreis Olpe, wie stark in NRW?

Im Land haben wir zurzeit rund 4 500 Mitglieder. Als ich die Mitgliederverwaltung noch betreut habe, also bis Oktober 2013, waren es noch unter 3 000. Wir können also einen ganz erheblichen Zuwachs feststellen. Im Kreis Olpe wirkt sich aus, dass wir uns an der Kommunalwahl nicht mit eigenen Kandidaten beteiligt haben. Dieser Zuwachs ist deutlich geringer ausgefallen. Aktuell haben wir 35 Mitglieder.